Gute Arbeit und soziale Sicherheit in der Plattformökonomie

Das mobile Internet hat alte Wirtschaftsstrukturen aufgebrochen. Durch die globale Vernetzung und die Möglichkeiten einer ständigen Erreichbarkeit sind neue Räume des Wirtschaftens und Arbeitens entstanden. Das Arbeits- und Sozialrecht ist für diesen Wandel unzureichend. Es ist Aufgabe der Politik, Rechtssicherheit für Beschäftigte in den neuen Arbeitsformen zu schaffen und sie vor Ausbeutung zu schützen. Unser Anspruch als DIE LINKE. ist es, die Arbeitsbedingungen zu verbessern, auch und gerade in Zeiten der Digitalisierung.

Unter dem Begriff der Plattformökonomie werden verschiedene Phänomene zusammengefasst. Rechtliche Definitionen der einzelnen Begriffe gibt es bislang nicht. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat dazu ein Positionspapier beschlossen, in dem neben der Bedeutung der Plattformökonomie für den Arbeitsmarkt auch die Beschäftigungsverhältnisse wie z.B. Crowd-Work oder Gig-Work beleuchtet werden. Zum Schutz der Beschäftigten sind Regelungen notwendig, v.a. Präzisierungen und die Überarbeitung gesetzlicher Begriffe wie „Betrieb“, „Arbeitnehmer“ und „arbeitnehmerähnliche Personen“, weshalb ein neues Arbeitsrecht für die Plattformökonomie notwendig ist.

Eine Kommunikation zwischen den Erwerbstätigen ist oftmals nicht oder nur über die Webseite oder App selbst möglich. Es gibt meist keine gemeinsamen Treffpunkte der Beschäftigten, kein Schwarzes Brett, keine Sozialräume. Dadurch entstehen massive praktische Probleme beim Aufbau kollektiver Gegenmacht, weshalb auch das Betriebsverfassungsgesetz angepasst werden muss, damit Mitbestimmung in der Plattformarbeit möglich ist.

Der Arbeits- und Beschäftigtendatenschutz und die soziale Sicherung von Beschäftigten in der Plattformökonomie werden ebenfalls beleuchtet. DIE LINKE. will prinzipiell alle arbeitnehmerähnlichen Personen und Solo-Selbstständigen in die gesetzlichen Sozialversicherungssysteme einbeziehen, denn von den Risiken Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität, Alter und Pflege sowie Unfall sind alle Erwerbstätigen gleichermaßen betroffen. 

Das vollständige Positionspapier des Arbeitskreises »Arbeit, Soziales und Gesundheit« findet ihr hier auf der Homepage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Verantwortliches MdB ist Jessica Tatti aus der AG Arbeit.