Wenn einer angegriffen wird, müssen alle zusammenstehen!

Erklärung der BAG Betrieb & Gewerkschaft zur Schmutzkampagne gegen Bernd Riexinger

Mit einigem Entsetzen haben wir im Nachgang der Kasseler Strategiekonferenz die unerträgliche Kampagne von BILD und anderen Medien gegen Bernd Riexinger zur Kenntnis genommen. Dabei wird ein fragwürdiger, aber ganz sicher ironisch gemeinter Kommentar einer Genossin zum Anlass genommen, um den Vorsitzenden der LINKEN frontal anzugreifen und öffentlich zu diskreditieren. Bernd hat diesen Kommentar unmissverständlich, aber ebenso ironisch zurückgewiesen. Während alle anderen auf der Konferenz dazu geschwiegen haben, hat Bernd sich klar positioniert.

Wir sagen: Die Kampagne der BILD-Zeitung ist kein Zufall! Nach den Ereignissen in Thüringen und dem rechtsterroristischen Attentat in Hanau ist das bürgerliche Lager unter Druck geraten. Tausende haben sich in den letzten Wochen an den teilweise spontanen Demonstrationen gegen rechts beteiligt. In der Folge musste Kemmerich zurücktreten, Lindner sich öffentlich entschuldigen. Und Höcke stand mit verweigertem Handschlag blamiert in der Öffentlichkeit. Die Kampagne gegen Bernd ist eine Kampagne gegen die gesamte Partei, die die politischen Kräfteverhältnisse nach rechts verschieben soll.

In einer solchen Situation muss die Partei zusammenstehen. Bernd hat eingeräumt, dass er den Kommentar unmissverständlicher hätte zurückweisen müssen und sich dafür entschuldigt. Er hat sich richtig verhalten und dafür unsere volle Unterstützung. Wir weisen deshalb die Rücktrittsforderungen, die die LINKE Landtagsfraktion im Landesverband Mecklenburg—Vorpommern inzwischen öffentlich erhoben hat, zurück und fordern die Genossinnen und Genossen auf, gemeinsam mit uns die Angriffe auf die LINKE abzuwehren. Für uns ist der Angriff auf einen von uns ein Angriff auf alle. Es geht um weit mehr als um personelle Streitigkeiten. Es geht um den Zusammenhalt unserer Partei und die Stärkung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse gegen rechts!

Bundessprecherinnen und Bundessprecher, AG Betrieb & Gewerkschaft