Kürzungshammer stoppen – Schuldenbremse abschaffen!

Von Onur Ocak

Verkleidet als Vertreter der SPD, Grünen und FDP und „bewaffnet“ mit aufblasbaren Kürzungshämmern hat die Junge Linke auf der diesjährigen Demo zum 1. Mai in Bielefeld gegen die Kürzungspläne der Ampel-Regierung demonstriert und im Geiste der „Zeitenwende“ mit den Kürzungshämmern das Geld bei Kindergrundsicherung, Rente, Bafög, Bildung und Gesundheit gekürzt.

„Linder, Baerbock, Olaf Scholz – der Waffenlobby ganzer Stolz!“ Mit diesen und weiteren Parolen wurden die Aufrüstungspläne der Ampel angeprangert. Dabei zeigen die 100 Mrd. Sondervermögen für die Aufrüstung, dass Deutschland kein Geld- und Finanzierungsproblem hat, sondern ein handfestes Regierungsproblem. Die Schuldenbremse ist ein Vorwand, um notwendige soziale Maßnahmen wie die Kindergrundsicherung zu beerdigen und Einsparungen auf Kosten des Sozialstaats vorzunehmen.

Als Linke stehen wir gemeinsam mit vielen Gewerkschaftern in deutlicher Opposition zu dieser Politik und fordern die Überwindung der Schuldenbremse und der militärischen Logik. Wir setzen uns für massive Investitionen in Gesellschaft, Wirtschaft und Sozialstaat ein.

Onur Ocak arbeitet für die Gewerkschaft ver.di und ist aktiv in der Jungen Linken

Wer ist die Junge Linke?

Die jungen Linken sind ein Zusammenschluss von jungen und junggebliebenen Parteimitgliedern, Sympathisanten und Interessierten innerhalb der Partei Die Linke in  Bielefeld. Als demokratische Sozialisten wollen sie das Bewusstsein der Menschen verändern: In gemeinsamen Diskussionen versuchen sie, das System, in dem wir leben, zu verstehen und die aktuellen Ereignisse in einen Gesamtzusammenhang einzuordnen. Die Ergebnisse ihrer Diskussionen setzen sie in die politische Praxis um. Denn Politik ohne Theorie ist ziellos und Theorie ohne Politik ist wirkungslos.

Politisches Engagement muss aber bei aller Ernsthaftigkeit auch Spaß machen, deshalb kommt im Rahmen unserer legendären Spiele- und Kabarettabende auch das Gesellige nicht zu kurz. Habt ihr Lust, gemeinsam mit der Jungen Linken für eine bessere Welt zu streiten? Diese trifft sich regelmäßig jeden 1. Mittwoch im Parteibüro der Linken in der August-Bebel-Straße 126. Alle weiteren Infos findet ihr hier.