Özlem Alev Demirel: Löhne rauf, Waffen nieder!

Die kommenden EU-Wahlen werden eine Abstimmung über die Frage, wie wir in Zukunft leben wollen. Während immer mehr Menschen nicht über die Runden kommen, die Preise steigen und Mittelschicht erodiert, werden der Rüstungsindustrie Milliarden in den Rachen geschmissen.

Der laufende Aufrüstungswahn, wie auch Kriege, werden immer zu Lasten der Lohnabhängigen und der Armen gehen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trommelt für eine hochgerüstete Militärunion. FDP-Finanzminister Lindner spricht sich für mehr Überstunden aus, um die Aufrüstung zu finanzieren. Und SPD-Spitzenkandidatin, Katharina Barley, wünscht sich gar eine europäische Atombombe. Die Milliarden, die heute und künftig in die Rüstungsindustrie gehen, fehlen eher früher als später in der sozialen Infrastruktur. Aufrüstung macht die Welt nicht sicherer, sondern erhöht die Kriegsgefahr.

Schon 2019, also lange vor dem russischen Angriff auf die Ukraine, identifizierte die heutige Kommissionspräsidentin die „Wiederkehr der Konkurrenz großer Mächte“ als das „herausstechende Merkmal“ der Zeit. Um sich in dieser neuen Konstellation behaupten zu können, müsse die EU ihre militärischen Fähigkeiten ausbauen und den Willen zeigen eigene Interessen – wo nötig – auch militärisch durchzusetzen.

Die Kommissionspräsidentin lehnt – egal ob mit Blick auf die Ukraine oder Gaza – die Forderung nach einem Waffenstillstand ab. Inzwischen ist längst unübersehbar, dass der Krieg in der Ukraine ein Stellungs- und Abnutzungskrieg ist, indem Zerstörung, Tod und Leid immer weitergehen.

Den Preis für diesen Kampf zahlen allen voran die Armen aus der Ukraine und Russland mit ihrem Leben. Weltweit sind es Arme und Lohnabhängige, die für die Aufrüstung aufkommen und die steigenden Preise zahlen. Wenn wir wollen, dass das Töten und Sterben ein Ende hat und wenn wir nicht permanente Aufrüstung und Kriegsgefahr wollen, dann bleibt eine starke Friedensbewegung unausweichlich. Wir wollen ein Ende der Kriege und Abrüstung, wir wollen die Waffen runter und die Löhne rauf!

Özlem Alev Demirel ist Mitglied des Europäischen Parlaments für Die Linke