Tour de Pflege 2024: Ein starkes Zeichen für ein solidarisches Gesundheitssystem

Unser Gesundheitssystem ist eigentlich ein “Krankensystem“, denn es wird mit „kranksein“ Geld verdient und zu wenig mit präventiver Gesundheitserhaltung. Um auf die Missstände im Gesundheitssystem aufmerksam zu machen, hat das Bündnis Pflege.Auf.Stand RLP (kurz: PFAUSTA) auch in diesem Jahr eine „Tour de Pflege“ organisiert. Fünf Tage wurde in die Pedale getreten, insgesamt elf Aktionen fanden in vier Bundesländern statt. Die Teilnehmenden transportierten die Erfahrungen der verschiedenen Häuser von Station zu Station. So entstand ein Bewusstsein für die Verknüpfung der Kämpfe.

Die Stimmung war gut, das Wetter manchmal nicht. So wie direkt am ersten Tag am Klinikum Worms, wo die Pflegedirektorin den PFAUSTA-Aktivist*innen spontan im Foyer Unterschlupf gewährte. Ganz anders am Klinikum Darmstadt: Hier verbot die Geschäftsführung den Zutritt. Doch die Kreiskliniken im nahegelegenen Groß-Gerau zeigten Solidarität, indem sie ihre Beschäftigten freistellten, um die Radler*innen zu begrüßen. Die Tour lief unter dem Motto „Weg von der Ökonomisierung, Kommerzialisierung und Privatisierung des Gesundheitswesens – hin zu einer verantwortungsvollen Daseinsvorsorge!“. Am zweiten Tag berichteten die Kolleginnen und Kollegen in Darmstadt über die Pläne, das kommunale Klinikum mit dem Elisabethenstift des kirchlichen Agaplesion-Konzerns zusammenzuschließen. Der Betriebsrat, die Mitarbeitervertretung und die Gewerkschaft ver.di fordern, dass der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) und die Mitbestimmung nach dem Betriebsverfassungsgesetz gelten. Keinesfalls dürfe stattdessen das kirchliche Arbeitsrecht zur Anwendung kommen.

Kritik am Sonderrecht der Kirchen

Die Nachteile kirchlicher Sonderrechte thematisierten die Teilnehmenden bereits am Vortag vor dem Diakonissen Stiftungs-Krankenhaus in Speyer. Michael Hemmerich, Vorsitzender der Gesamt-Mitarbeitervertretung der Evangelischen Diakonissenanstalt Speyer-Mannheim-Bad Dürkheim, betonte, dass die kirchlichen Einrichtungen ihre Sonderrechte nutzen, um die Mitbestimmung der Beschäftigten zu schwächen. Anne Jacobi-Wirth, Vorsitzende der Mitarbeitervertretung im Diakonie-Zentrum Pirmasens, ergänzte: „Der Mensch darf kein Kostenfaktor sein.“ Für die Langzeitpflege sei eine stabile Finanzierung nötig. Sie forderte eine Bürgerversicherung, in die alle einzahlen, und eine solidarische Pflegegarantie.

Ein Betrieb, eine Gewerkschaft, ein Tarifvertrag

Die Tour de Pflege soll den Austausch befördern und den Kolleginnen und Kollegen Mut machen, sich für ihre Interessen einzusetzen. Ein tolles Beispiel dafür erlebten wir am Morgen des dritten Tages im Uniklinikum Heidelberg. Dort streiten die Beschäftigten gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen in Ulm, Tübingen und Freiburg für ein „Zukunftspaket“, das mehr Geld, Zeit, Entlastung und eine bessere Ausbildungsqualität bringen soll. So wollen sie Personal binden, dem Mangel an Fachkräften begegnen und den zukünftigen Bedarf an Gesundheitspersonal durch eine immer älter werdende Gesellschaft decken. Udo Haas, Fachkrankenpfleger und Teilnehmer der gesamten Tour, betonte die Notwendigkeit verbindlicher Personalvorgaben, die bei Verstößen sanktioniert werden müssen: „Sonst bleiben Personalvorgaben für den Arbeitgeber eher warme Bettvorleger anstatt große Tiger zu sein für die Beschäftigten.“

Wichtigkeit aller Beschäftigtengruppen

Von Heidelberg radelte man bei gutem Wetter weiter zum Universitätsklinikum Mannheim. Hier wurde die Bedeutung aller Beschäftigtengruppen für eine funktionierende Versorgung hervorgehoben. Christoph Kramer, Betriebsratsvorsitzender der Servicegesellschaft KMD, erklärte, dass ohne die KMD-Beschäftigten vieles nicht laufen würde. Dennoch werden sie systematisch benachteiligt, da sie keinen Tarifvertrag haben. Der Aufruf ging solidarisch an die Servicekräfte sich gemeinsam in der Gewerkschaft zu organisieren, damit die Stärken, Perspektiven und der Schutz von Tarifverträgen auch für sie gilt. Alle Teilnehmenden der Tour unterstützten den Willen dieser für den gesamten Betrieb so wichtigen Arbeitskräfte nach einem Tarifvertrag. Als Fachkinderkrankenschwester und in meiner Funktion als Sprecherin des Bündnisses brachte ich es auf den Punkt: „Ja, ein Prozent von meinem Bruttolohn abzugeben, damit ich Mitglied bei der Gewerkschaft sein kann, klingt erstmal viel und kann oft die Summe sein, die gegen Ende des Monats vielleicht eigentlich gebraucht wird. Aber ich würde lieber sogar 2% bezahlen, um die Vorteile, die ich dann als Gewerkschafterin bekomme, weiterhin zu genießen.“ In einem Land, wo der Sozialstaat zunehmend abgebaut wird, braucht es Gewerkschaften für die Butter auf dem Brot. Ralf Heller, Betriebsratsvorsitzender der Uniklinik, betonte: „Ein Betrieb, eine Gewerkschaft, ein Tarifvertrag – so sollte es sein!“

Tarifflucht in Aschaffenburg

Auch eine hügelige Route im strömenden Regen hielt nicht davon ab, mit dem Rad das nächste Ziel auf einem Berg gelegen zu erreichen. Am Klinikum Aschaffenburg-Alzenau, dem Halt am Donnerstag, hat sich das Bündnis zunächst gefreut, dass sichtbar Kolleginnen und Kollegen aus den verschiedensten Bereichen an der Aktion teilnahmen. Physiotherapeutinnen, Medizinisch Technische Assistentinnen, Pflegekräfte und der Geschäftsvorstand waren vor Ort. Doch ihnen allen drohen schlechtere Arbeitsbedingungen. Die Klinikleitung plant Tarifflucht und verkündete den Austritt aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband. Stefan Kimmel von ver.di kritisierte dieses Vorgehen als unsozial und nicht akzeptabel. „Wenn es hier keinen Tarifvertrag mehr gibt, verlasse ich die Klinik,“ stand für eine Kollegin fest. Die Beschäftigten im Gesundheitswesen brauchen dringend klare Perspektiven. In Aschaffenburg heißt es für die Beschäftigten im Haus, sich nun mit ihrer Gewerkschaft ver.di zu organisieren und zusammen zu stehen.

Für die Teilnehmenden der Tour de Pflege war die Entscheidung der Arbeitgeber in Aschaffenburg, im Zusammenhang mit den Themen aus den letzten drei Tagen, hart zu ertragen. Die Situation der Beschäftigten in Aschaffenburg hing uns allen emotional nach. Zum Glück hatten die Kolleginnen und Kollegen durch den wegen der Aktion zufällig präsenten ver.di-Stand eine erste Anlaufstelle, um mit ihren Vertrauensleuten zu sprechen. Hier wie überall gilt: Wir Beschäftigte müssen uns gut organisieren. Nur so können wir bessere Bedingungen und eine gute Gesundheitsversorgung für alle durchsetzen.  Servicekräfte tarifieren, Rahmenbedingungen für gesundes und lebensphasenorientiertes Arbeiten schaffen, das sind Themen, die Beschäftigte am Haus halten. Es sind die Arbeitsbedingungen vor Ort, unter dem Schutz eines Tarifvertrags.

Solidarität und Engagement

Über die Teilnahme von Dr. Nadja Rakowitz an der Uniklinik Frankfurt freuten sich alle Beteiligten sehr. Sie ist eine bekannte und geschätzte Vertreterin der Initiative „Krankenhaus statt Fabrik“ sowie des „Vereins demokratischer Ärzt*innen“. Nadja sprach über die Konsequenzen der sogenannten Krankenhaus-„Reform“, die in Wahrheit keine echte Reform ist, wie in dieser Woche mehrfach von den Kolleginnen und Kollegen in allen vier Bundesländern bestätigt wurde. „Wir werden eine Zentralisierung erleben, weitere Krankenhausschließungen ohne einen Hinweis in den Reformpapieren, wie die verbleibenden Krankenhäuser diese Umstände auffangen sollen. Der Arbeitsdruck auf euch, die Beschäftigten, wird weiter steigen,“ gab Rakowitz als düstere Aussicht. „Sichere Geburtshilfe sowie die Notfallversorgung benötigt zunehmend weite Wege um eine Versorgung zu erreichen. Die Ökonomen sehen nur, dass hier Fachpersonal ‚frei wird‘ und es nur gilt, dieses im Land gezielt zu verteilen – gleich einer Ressource. Aber es wird Verwerfungen geben. Die Beschäftigten werden sich nicht einfach ungefragt manövrieren lassen. Es wird nicht mehr Geld kommen durch die Krankenhausumstrukturierung. Die Abrechnung nach DRG’s wurde nicht abgeschafft. Die Vorhaltepauschalen sind nicht einmal zweckgebunden. Nirgendwo steht, dass sie nicht für die Nutzung privater Profite genutzt werden dürfen. Mit dem Prinzip der Selbstkostendeckung könnte man das gesamte Krankenhaus finanzieren, stattdessen hält der Bund jedoch an den Vorhaltepauschalen fest, um davon weiterhin Profite bezahlen zu können. Wir brauchen dringend eine Strukturreform. Aber das, was da jetzt kommt,“ betonte Rakowitz, „das wird es nicht sein. Ihr, die Beschäftigten wisst wie eine Reform und eine bedarfsgerechte Versorgung aussehen könnte. Es ist dringend nötig, dass ihr weiter macht mit dem Aufstand, weil das die einzige Sprache ist, die die Politik versteht. Und es gilt immer noch,“ schließt Nadja Rakowitz ihre Ansprache an die Teilnehmenden der Aktion der Tour de Pflege, “Mehr von euch ist besser für alle!“

Symbolisch überreichte das PFAUSTA-Bündnis ein Geschenk an Nadja Rakowitz, verbunden mit einer gegenseitigen Verabredung zur zukünftigen Zusammenarbeit. Diese Geste unterstreicht den Geist der Solidarität und das gemeinsame Ziel, die Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen nachhaltig zu verbessern und auch dem Thema „Friedenstüchtig bleiben im Gesundheitswesen“ deutlich mehr Raum zu geben. Eine Militarisierung des Gesundheitswesens wollen wir nicht!

Abschluss in Wiesbaden

Nach fünf intensiven Tagen, elf besuchten Kliniken, 400 gefahrenen Kilometern, 24 Stunden im Sattel und 1.500 überwundenen Höhenmetern endete die Tour de Pflege am 5. Juli an den Helios Dr.-Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden. Beim Tour-Auftakt waren 10 Radlerinnen und Radler am Start. Dazu kamen wechselnde Teilnehmende an den einzelnen Tagen oder zwischen den Etappen. Am Ende wurde die Tour mit sechs Personen erfolgreich abgeschlossen, die bis zum Schluss unermüdlich in die Pedale getreten sind.

Die Teilnehmenden der Tour wurden in Wiesbaden herzlich empfangen. Auszubildende berichteten von ihren Plänen, eine Jugend- und Auszubildendenvertretung an der Helios Klinik zu etablieren. Diese Initiative wurde mit großer Zustimmung und Applaus begrüßt. Eine Pflegepädagogin unterstützte die Anliegen der Auszubildenden, indem sie die Herausforderungen und Widerstände betonte, denen sich die Auszubildenden in der Praxis und Theorie gegenübersehen. „In dieser Zeit machen sich viele Auszubildende auf den Weg einer Bergetappe und stehen kurz vor ihrem Examen. Sie gehen an gegen viele Widerstände in der Praxis, gegen utopische Vorstellungen in der Theorie und manchmal ohne die notwendige Unterstützung aus der Politik. Also müssen wir sie unterstützen. Mit Energie, Motivation und echter Wertschätzung,“ sagte sie und unterstrich die Bedeutung von Zeit für Patienten, Einarbeitung, Teamgespräche und „echter“ Freizeit. „Wer für seinen Beruf einsteht, gewinnt. Dazu braucht es Vorbilder und die Möglichkeit, sich zu organisieren,“ beendete sie ihren Redebeitrag.

Ana Pina, eine Servicekraft, sprach ebenfalls über ihren Kampf um Wertschätzung und Anerkennung und erinnerte daran, dass neben der Pflege auch andere Berufsgruppen im Gesundheitswesen nicht vergessen werden dürfen. Sie betonte die anspruchsvollen und oft schlecht bezahlten Arbeitsbedingungen von Reinigungskräften und forderte ein Ende der Ausgliederung dieser Dienste ohne tariflichen Schutz. „Reinigungskräfte sind häufig biologischen Gefahrenstoffen ausgesetzt. Die Einhaltung aller Hygienevorgaben auch zum eigenen Schutz, benötigt viel Zeit. Der Zeitdruck steigt zusätzlich. Folge der geringen Anerkennung ist Fluktuation. Es muss endlich ein Ende der Zersplitterung in den Betrieben geben. Eine Ausgliederung der Reinigungsdienste darf nicht sein. Vor allem nicht ohne eine schützende Tarifbindung. Deshalb möchten wir nicht nachlassen, uns für unsere Forderungen zu organisieren. Denn Gesundheit ist das höchste Gut. Auch für die, die im Gesundheitswesen arbeiten,“ sagt Pina.

Fazit und Ausblick

Mit einer solidarischen Siegerehrung und dem Wunsch nach Fortsetzung endete die Tour de Pflege 2024. Vor Ort betonte ich, dass gemeinsame Aktionen wie diese Hoffnung geben und wichtig sind, um für bessere Bedingungen im Gesundheitswesen zu kämpfen. Für die Radlerinnen und Radler bedeutete die letzte Aktion auch Abschied nehmen voneinander. In den fünf Tagen der Tour waren sie als Gruppe zusammengewachsen. Auch an Erfahrungen und im Austausch miteinander. „Toll, dass ich so viele engagierte Menschen aus den unterschiedlichsten Bereichen kennenlernen durfte. Nur mit Beharrlichkeit und großem persönlichen Einsatz über das übliche Maß hinaus lässt sich leider etwas erreichen. Ich wünsche uns weiterhin viel Erfolg, und bleibe dran,“ äußerte sich Jutta, eine Radfahrerin aller fünf Tage. Simon, Krankenpfleger aus Kaiserslautern, formulierte seine Eindrücke zu der Woche, dass es ihm ein Fest gewesen sei, „die Städte und Radwege mit euch zu teilen und unser Anliegen, den Zustand des Gesundheitswesens, per Fahrrad durch all die Länder zu transportieren.“ Er dankte besonders den vier Teilnehmenden aus der Runde, die als „Betroffene“ mit unterwegs waren und so sichtbar gemacht haben, um wen es eigentlich geht bei der ganzen Geschichte: „Die Leute, die auf uns Fachkräfte angewiesen sind.“

Nach einer Woche liebevoll als „Onkel Volker“ benannt, ergänzte dieser Simons Worte. “Auch wenn das Wetter es nicht immer so gut mit uns gemeint hat. Bei der nächsten Tour bin ich gerne wieder für und mit euch am Start, vielleicht sogar mit einer größeren Gruppe. Ich bin mitgefahren aus solidarischen Gründen, weil ich mich als Betroffener sehe und mir daher viel an einem weiterhin sicheren Gesundheitswesen liegt.“

Udo Haas brachte es auf den Punkt und dankte auch Daiana Neher, der Velo Fee vom PFAUSTA -Bündnis: „Herzlichen und liebevollen Dank an dich Daiana, du hast die Gruppe fantastisch geführt und dennoch Freiraum gelassen. Ohne Dich gäbe es die Tour de Pflege nicht und somit auch nicht die wundervollen Begegnungen untereinander. Danke Dir. Und ein Danke an Julia, die eine perfekte Vorbereiterin und Begleiterin war. Insgesamt war es eine sehr professionelle Tour und dies nur von Ehrenämtlern durchgeführt. Wir sollten uns alle selbst auf die Schulter klopfen. An uns liegt es nicht, dass das Gesundheitssystem so ist wie es ist. Wenn alle so aktiv wären, hätten wir die Revolution schon geschafft. Wir bleiben dran - auch auf dem Rad.“ Die ersten Anmeldungen für die nächste Tour wurden bereits zugesichert.

Die „Tour de Pflege 2024“ hat gezeigt, dass die Beschäftigten des Gesundheitswesen eine starke Stimme haben und dass gemeinsames Engagement und Solidarität untereinander wichtige Schritte sind, um die Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen zu verbessern und „Gesundheit für alle“ zu einer Selbstverständlichkeit zu machen. Der Ruf nach der herrschenden Politik wandelt sich hier prägnant um in Aktionismus. Wer bereits seit Jahrzehnten für einen Wandel und ein Umdenken auf die Straße geht, engagiert sich heute in politischen Projekten und Parteien, um von der Basis heraus an der so dringend notwendigen Verbesserung und Revolution selbst mitzuwirken! „Es ist gut zu demonstrieren und von der Politik Dinge einzufordern, aber man kann auch in Parteien reingehen, selbst wenn man wenig Zeit hat. Man kann dort gemeinsame Forderungen aufstellen. Schaut es euch einfach mal an, einfach googlen,“ ermutigt Rebecca die Teilnehmenden. Sie selbst ist aus Überzeugung ver.di-Mitglied und im Landesvorstand von Die Linke in RLP aktiv. Das PFAUSTA-Bündnis möchte aktiv und mit gewerkschaftlichem Selbstverständnis seine Forderungen auch auf politischer Ebene einbringen und an der Umsetzung ihrer Ziele mitwirken! Was alle angeht, können nur alle lösen!

Reformen bieten eine Chance, unsere gesellschaftliche Daseinsvorsorge neu zu gestalten: gemeinwohlorientiert, gemeinnützig und zum Wohl der Patientinnen und Patienten. Ein Krankenhaus funktioniert nur als Teamarbeit. Das fordert ein Miteinander, Wertschätzung und einen Tarifvertrag für alle im Betrieb. Dazu braucht es jede und jeden Einzelnen, denn eine Gewerkschaft ist nur so stark wie ihre Mitglieder dies fördern und auch fordern. Und das heißt es zu schützen. Denn die Erlebnisse der fünf Tage lassen erahnen: Geschenkt wird uns, der Arbeiterklasse – nichts!

„Es ist noch viel zu tun und wir dürfen nicht nachlassen am System zu arbeiten, Druck zu machen und für bessere Bedingungen zu kämpfen. Sie kommen nicht nur den Beschäftigten zugute, sondern viel mehr denen, die unsere Unterstützung im Gesundheitswesen benötigen,“ resümiert Simon.