Hier finden sich alle Debattenbeiträge, Positionspapiere, Erklärungen und Beschlüsse, News aus dem Bundestag, Kleine Anfragen, Küchengespräche usw.
Küchengespräch
„Neue linke Mehrheiten“ ist der Titel der Flugschrift von Katja Kipping. Die Co-Vorsitzende der LINKEN fragt, was nach der Krise des Neoliberalismus kommt. „Die Situation ist offen. Wir können Zeugen einer fortschreitenden Eskalation bis hin zu Klimakollaps und Barbarei werden. Oder wir gehen die Ursachen der Krisen an und stellen
Aus dem Bundestag
Etwa sieben von zehn Beschäftigten in der Fleischindustrie arbeiten als Leiharbeitnehmer oder Werkvertragsbeschäftigte: Der Anteil der Leiharbeiternehmer/innen in der Fleischindustrie lag nach Selbstauskunft der Unternehmen, die die „Selbstverpflichtung für attraktivere Arbeitsbedingungen“ unterzeichnet haben, in den letzten Jahren zwischen fünf und zehn Prozent (Mittelwert 7,5 Prozent). Werkvertragsunternehmen in der
Debatte
Unsere Bundessprecher:innen Jana Seppelt und Jan Richter kandidieren für den Parteivorstand, der auf dem Parteitag in Erfurt am 31.10.2020 neu gewählt wird. Jana kandidiert als stellvertretende Parteivorsitzende und Jan kandidiert für den Parteivorstand. Wir brauchen starke gewerkschaftliche Stimmen im Parteivorstand und drücken beiden ganz fest die Daumen!
Küchengespräch
Am 31. August ist das neue Buch „System Change“ von Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erschienen. Es beschreibt die aktuelle gesellschaftliche Krisensituation als historische Wende und unterbreitet Vorschläge für einen linken Green New Deal. Dabei geht es nicht um Spiegelstriche, sondern um das Verständnis von einer sozial-ökologischen Wende,
Aus dem Bundestag
Homeoffice gilt derzeit eher als Arbeitsmodell für Hochqualifizierte und immer noch als Privileg. Beschäftigte mit niedrigen Einkommen oder Qualifikationen haben selten bis keine Möglichkeit im Homeoffice zu arbeiten. Das kann sich durch ein Recht auf Homeoffice ändern.
Debatte
Von Heinz Bierbaum und Ulrike Eifler Trotz aller Bemühungen schafft es DIE LINKE nicht, eigene Schwerpunkte in der gegenwärtigen Krisensituation zu setzen. Es fehlt an einer überzeugenden Strategie. Die sinkenden Umfragewerte und auch das trotz eines außerordentlich engagierten Wahlkampfs schlechte Wahlergebnis bei den Kommunalwahlen in NRW sind dafür nur der
Bundestreffen
Wir freuen uns, mit euch und unseren Gästen auf unserem nächsten Bundestreffen zu diskutieren und euch alle wieder zu sehen. Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie wird unser Bundestreffen digital über die Plattform Zoom stattfinden. Inhaltlicher Schwerpunkt ist das Thema „Mobilität und Verkehrswende gestalten“. Hierzu konnten wir den Genossen Stephan
Debatte
Stellungnahme der BAG Betrieb & Gewerkschaft zum Papier des erweiterten Reformer*innenlagers vom Juli 2020 – von Heinz Bierbaum, Präsident der Partei der Europäischen Linken Ende Juli hat ein „Erweitertes Refomerer*innenlager“ sich mit einem Manifest mit dem Titel „Für eine soziale, ökologische und digitale Gesellschaft“ zu Wort gemeldet. Es ist
Debatte
Von Ulrike Eifler Welche strategischen Fragen stellen sich für DIE LINKE im Angesicht einer Krise, die noch bevor sie richtig da ist, zur schwersten seit 1929 wird? Die dramatische Zunahme von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit haben Katja Kipping dazu bewogen, die Vier-Tage-Woche zu fordern. Diese mache Arbeitnehmer produktiver und glücklicher. DIE
Aus dem Bundestag
Die Corona-Pandemie bedroht auch die Ausbildung. Hunderttausende Betriebe haben Kurzarbeit angemeldet. Es ist zu befürchten, dass viele in die Insolvenz gehen müssen. Die Leidtragenden sind hierbei vor allem die Auszubildenden. Sie müssen nun fürchten, dass ihre Ausbildung vorzeitig abgebrochen wird und sie ohne Abschluss dastehen. Dies betrifft Auszubildende in der
Aus dem Bundestag
Betriebsräte werden in Zeiten der Corona-Krise umso mehr gebraucht. Sie sind es, die die Interessen der Beschäftigten gegenüber dem Arbeitgeber vertreten und die Einhaltung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes prüfen. Sie sind es, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Fragen rund um Kurzarbeit und Gesundheitsschutz im Betrieb beantworten. Und sie sind es, die
Aus dem Bundestag
In vielen Betrieben gab es schon vor der Corona-Krise Regelungen zum Homeoffice in Arbeitsverträgen, Betriebsvereinbarungen oder per Tarifvertrag. In Betrieben, in denen bislang kein Homeoffice möglich war, haben sich jetzt Beschäftigte und Arbeitgeber kurzfristig über entsprechende Regelungen verständigt. Doch auch in einer Krise sind feste Rahmenbedingungen und Schutzrechte notwendig, damit
Aus dem Bundestag
Die derzeitige Höhe des Kurzarbeitergeldes bedeutet für die Betroffenen Einkommensverluste von bis zu 40 Prozent des vorherigen Nettoeinkommens. Gleichzeitig steigt die Zahl der Kurzarbeiter bedingt durch die Corona-Pandemie auf Rekordniveau. Um viele Betroffene von der Zerstörung ihrer Existenz zu bewahren, fordert DIE LINKE im Bundestag, das Kurzarbeitergeld rückwirkend zum 1.
Erklärungen und Beschlüsse
Erklärung der BAG Betrieb & Gewerkschaft zur Schmutzkampagne gegen Bernd Riexinger Mit einigem Entsetzen haben wir im Nachgang der Kasseler Strategiekonferenz die unerträgliche Kampagne von BILD und anderen Medien gegen Bernd Riexinger zur Kenntnis genommen. Dabei wird ein fragwürdiger, aber ganz sicher ironisch gemeinter Kommentar einer Genossin zum Anlass genommen,
Debatte
DIE LINKE verliert drastisch bei Arbeitern, Angestellten, Arbeitslosen und Rentnern – und das obwohl sie für sich in Anspruch nimmt, die Interessen genau dieser Gruppen zu vertreten. In der Strategiedebatte wollen wir auf diesen Grundwiderspruch hinweisen und stellen fünf Thesen zur Diskussion.
Delegiertenkonferenzen
Die BDK beginnt am Samstag, den 9. November um 11:00 Uhr und endet am Sonntag, den 10. November um 12:45 Uhr. Wir tagen im Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstr. 28 in 10178 Berlin. Neben den Wahlen des Bundessprecher*innen-Rats und der Delegierten für die Parteitage der kommenden zwei