Kriegsvorbereitung im Krankenhaus
Kriegstüchtigkeit statt Versorgung? Die Bundesregierung bindet Krankenhäuser und Beschäftigte in militärische Planungen ein. Die Linke warnt: Aufrüstung gefährdet zivile Gesundheit und macht Kliniken zu Zielen.
Hier finden sich alle Debattenbeiträge, Positionspapiere, Erklärungen und Beschlüsse, News aus dem Bundestag, Kleine Anfragen, Küchengespräche usw.
Kriegstüchtigkeit statt Versorgung? Die Bundesregierung bindet Krankenhäuser und Beschäftigte in militärische Planungen ein. Die Linke warnt: Aufrüstung gefährdet zivile Gesundheit und macht Kliniken zu Zielen.
Wer öffentliche Gelder erhält, muss Tarifverträge einhalten. Doch für Kirchen und Bundeswehr sollen Ausnahmen gelten. Das untergräbt Tariftreue, verzerrt den Wettbewerb, schwächt Gewerkschaften und öffnet Lohndumping Tür und Tor.
Bomben und Sanktionen treffen immer die arbeitende Bevölkerung. Als Gewerkschafter*innen stehen wir für Frieden, Völkerrecht und internationale Solidarität.
Die Bundesregierung hat die militärpolitische Zeitenwende eingeläutet, und mittlerweile ist die Militarisierung in der Arbeitswelt angekommen. Wie darauf reagieren? Der Sammelband "Gewerkschaften in der Zeitenwende" gibt Antworten. Nils Böhlke hat ihn besprochen.
Der Streik bei Amazon in Frankenthal zeigt eindrücklich, wie hart die Arbeitsrealität für viele Beschäftigte ist – und wie viel Mut es braucht, dagegen aufzustehen. Julia-C. Stange war vor Ort und hat den Kolleg*innen zugehört. Ihre Geschichten zeigen, wie dringend sich etwas ändern muss.
Am 12. Dezember ist der Schauspieler, Gewerkschafter & Friedensaktivist Rolf Becker im Alter von 90 Jahren verstorben. Mit ihm verliert die politische Linke einen Menschen, dessen Leben vom unermüdlichen Streben nach Gerechtigkeit und Frieden geprägt war. Ein Nachruf der BAG Betrieb & Gewerkschaft.
Die Militarisierung des Gesundheitswesens schreitet im Schatten der „Zeitenwende“ voran – ohne Debatte und zulasten der Beschäftigten. Während Milliarden für Krieg fließen, fehlt es an Versorgung. Klarer Appell von Julia-C. Stange: Das Gesundheitswesen muss zivil bleiben.
Wer über Zeit bestimmt, bestimmt über Leben. Im Betrieb wird über Zeit entschieden – oder gar nicht. Wer dort verankert ist, gestaltet Gesellschaft. Gewerkschaftliche Arbeit ist der Schlüssel – denn sozialer Fortschritt wird erkämpft.
Gewerkschaftliche Verankerung ist zentral für eine Partei, die Klassenpartei sein will, sagt unser Bundessprecher Nils Böhlke. In NRW hat er einen Gewerkschaftsrat gegründet und die PTB zum strategischen Austausch in den Landesvorstand eingeladen. Über seine Erfahrungen haben wir mit ihm gesprochen.
Billigimporte, hohe Energiepreise, unsichere Zukunft: Die Stahlindustrie braucht echte Lösungen. Auf der Stahlkonferenz in Duisburg diskutierte Die Linke mit Gewerkschaftern und Betriebsräten über grünen Stahl, Arbeitsplatzsicherung und staatliche Eingriffe. Ein Positionspapier folgt.
Starke Basis, klare Haltung: Die erste BAU-Jugendkonferenz in Hamburg zeigte, wie Gewerkschaftsarbeit von unten aussieht – mit Diskussionen, Solidarität und klarer Kante gegen Krieg, Spaltung und Ausbeutung. Ein Bericht.
Ilya Zaripov meldet sich im Alter von 23 Jahren zum Kriegsdienst und kommt zum 12. Panzerregiment nach Luhansk. Trotz aller Gefahren beschließt er zu fliehen. Unsere Bundessprecherin Ulrike Eifler sprach mit dem russischen Deserteur über seine Kriegserfahrungen und die Entscheidung zur Flucht.
Während sich der Chef des israelischen Gewerkschaftsbunds beim Signieren von Bomben inszeniert, schweigen die deutschen Gewerkschaften weiter zu Israels Kriegspolitik. Eine DGB-Delegation reist heute nach Tel Aviv. Jetzt ist eine klare Haltung für einen gerechten Frieden nötiger denn je.
In Italien verbindet sich Solidarität mit Palästina mit einem neuen Klassenbewusstsein. Basisgewerkschaften, Hafenarbeiter und Studierende zeigen: Widerstand gegen Krieg und Ausbeutung gehört zusammen. „Waffen runter, Löhne rauf“ wird zur Parole einer neuen Bewegung.
Sozialabbau ebnet den Weg nach rechts: Union und AfD rücken zusammen, während Arbeitgeber Einschnitte diktieren. Jetzt müssen Gewerkschaften, Verbände und Linke gemeinsam Widerstand organisieren. Von Ulrike Eifler.
Überall in Europa finanzieren die Regierungen ihre rücksichtslose Militarisierung durch Kürzungen im Sozialbereich. In Frankreich mobilisiert eine breite Front der Gewerkschaften Hunderttausende auf die Straße. Ist eine europäische Protestbewegung möglich? Von Armin Duttine.
Debatte
Die Linke sucht nach gewerkschaftlicher Orientierung. Dokumentiert ist ein politischer Streit über die Frage, wie eine „linke Gewerkschaftspolitik auf der Höhe der Zeit“ aussehen könnte. Unsere Bundessprecherin Ulrike Eifler die Debatte für die Zeitschrift Sozialismus zusammengefasst.
Erklärungen und Beschlüsse
Von Ulrike Eifler und Dr. Steffen Lehndorff Die BAG Betrieb & Gewerkschaft nimmt Abschied von Harald Werner. Er war ein autonom denkender, in der marxschen gesellschaftstheoretischen Tradition gebildeter, zugleich durch seine Verbundenheit mit gewerkschaftlicher Interessenvertretung geerdeter linker politischer Intellektueller. Aus diesem Grund gründete er vor über dreißig Jahren gemeinsam mit
Erklärungen und Beschlüsse
Von Ulrike Eifler In den vergangenen Tagen erreichte uns die Nachricht, dass mit Sybille Stamm und Detlef Hensche zwei engagierte Gewerkschafter und langjährige Mitglieder der Partei DIE LINKE verstorben sind. Auch der BundessprecherInnenrat der BAG Betrieb & Gewerkschaft nimmt Abschied von diesen beiden herausragenden Figuren der Gewerkschaftsbewegung. Sie hatten vor
Debatte
Gewerkschaftspolitik auf der Höhe der Zeit muss die strategischen Dilemmata der Gewerkschaften wahrnehmen und linke Impulse in die Strategiedebatte geben, meint unsere Bundessprecherin Ulrike Eifler in ihrem Beitrag, der eine Replik auf Daniel Weidmann ist, dessen Text wir ebenfalls verlinkt haben.
Aus dem Bundestag
Trotz der Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro arbeiten mehr als 3,6 Millionen sozialversicherungspflichtige Vollzeitbeschäftigte zu einem Niedriglohn. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Susanne Ferschl im Namen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.
Aus dem Bundestag
Es verstößt gegen jedes Verständnis von guter Arbeit, Arbeitsverträge ohne Vorliegen eines Grundes zu befristen. Eine Anfrage der Fraktion Die Linke zeigt: Die anhaltend hohe Zahl der Befristungen ist alarmierend und passt so gar nicht zum beklagten Fachkräftemangel.
Partei im Gespräch
Özlem Alev Demirel ist für Die Linke im Europaparlament. Die Gewerkschafterin hat sich mit ihrem unverrückbaren Eintreten gegen den Krieg einen Namen gemacht. Sie bewirbt sich erneut. Wir haben mit ihr über ihre Beweggründe und Pläne gesprochen.
Partei im Gespräch
Im November stellt Die Linke ihre Liste zur Europawahl auf. Ines Schwerdtner will für die Partei kandidieren. Wir haben mit Ines über ihre Beweggründe gesprochen und darüber, welche Themen sie in Europa setzen will. Das Gespräch führte Ulrike Eifler.
Erklärungen und Beschlüsse
Am 11. August ist Barbara Borchardt im Alter von 67 Jahren verstorben. Sie hat die BAG Betrieb & Gewerkschaft geprägt wie keine andere. Mach’s gut, Barbara! Ruhe in Frieden, du unbeugsame Sozialistin.
Aus dem Bundestag
Letzte Woche hat der Bundestag die Fachkräfte-Einwanderung reformiert. Die Unterbietungswettkämpfe am Arbeitsmarkt werden so aber nicht verhindert, sondern weiter befördert, sagt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag im Gespräch mit unserem Bundessprecher Jan Richter.
Debatte
Von Ulrike Eifler, Thomas Händel und Robert Weißenbrunner Seit über einem Jahr tobt der Krieg in der Ukraine. Und obwohl er gravierende Auswirkungen auf die abhängig Beschäftigten hat, spielt er in der gewerkschaftlichen Diskussion allenfalls eine marginale Rolle. Doch die globale Krisensituation ist zu tief und die Zerstörung des Planeten
Erklärungen und Beschlüsse
Die BAG Betrieb & Gewerkschaft trauert um Heinz Hillebrand. Mit großer Bestürzung haben wir vom Tod unseres Genossen Heinz Hillebrand erfahren. Heinz war ein Kollege. Klug und belesen. Bereit, sich im Widerspruch mit den gesellschaftlichen Entwicklungen seiner Zeit auseinanderzusetzen. Seine große Stärke war seine politische Umsicht im Streit. Nie von
Debatte
DIE LINKE muss es schaffen, aus dem destruktiven Streit über Waffenlieferungen, Sanktionen und Krieg eine produktive strategische Diskussion über eine linke Friedenspolitik im 21. Jahrhundert zu machen. Viel Zeit bleibt dafür nicht, meinen Susanne Ferschl, Ulrike Eifler und Jan Richter.
Küchengespräch
Am 20. März begrüßen wir Özlem Alev Demirel und Jan van Aken in unserer virtuellen Küche. Für uns als BAG Betrieb & Gewerkschaft ist die Frage von Krieg und Frieden gerade auch aus Sicht der Beschäftigten existenziell. Die Gewerkschaften haben sich in ihrer Mehrheit klar gegen Hochrüstung positioniert, aber darüber
Debatte
DIE LINKE ist in einem desolaten Zustand. Dass es so weit kommen konnte, liegt auch daran, dass die Partei ihren Klassenkompass beim Betrachten gesellschaftlicher Entwicklungen verloren habe. Die fehlende Orientierung auf die Welt der Arbeit wurde zum größten Defizit der Partei. Eine Analyse.
Erklärungen und Beschlüsse
Wer die Welt des Kapitals schwächen will, muss die Welt der Arbeit stärken. Wir leben in Zeiten, in denen Politiker alberne Tipps zur richtigen Körperpflege geben und zum Sparen aufrufen und gleichzeitig Gesamtmetall-Präsident Wolf mit Arbeitsgeber-Präsident Dulger öffentlich die Einschränkung des Streikrechts in Krisenzeiten herbeisehnen. In dieser Situation ist es