Arbeitstreffen der Bundessprecher:innen am 9. Januar 2016

Am zweiten Samstag in diesem Jahr trafen sich die neu gewählten Bundessprecherinnen und Bundessprecher zu einem ersten Arbeitstreffen im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin. Am Beginn stand eine ausführliche Vorstellungsrunde der Sprecherinnen und Sprecher.
Drei Wochen nach der Wahl in den BundessprecherInnen-Rat hat sich unser Kollege Nico Limprecht aus persönlichen Gründen entschieden, von seinem Amt als Bundessprecher zurückzutreten.

Dies teilte er den sieben weiteren Sprecherinnen und Sprechern am 19.11.2015 mit. Wir bedauern diesen Schritt, respektieren die Entscheidung unseres Kollegen aber voll und ganz. Als Mitglied der Landes-AG B&G Niedersachsen bleibt er uns auch erhalten. Für seine private und berufliche Zukunft wünschen wir Nico alles Gute.

Nachwahl

Da der Rücktritt gleich zu Beginn der Amtsperiode erfolgte, haben die Bundessprecherinnen und Bundessprecher beschlossen, beim ersten Bundestreffen 2016 eine Nachwahl durchzuführen (geplanter Termin: 12./13.03.2016 in Magdeburg). Bis vier Wochen vor dem Bundestreffen werden schriftliche Bewerbungen entgegengenommen und auf unserer Homepage eingestellt. Die Landes-AGen sind aufgefordert, aus ihren Reihen Vorschläge einzureichen.

Beschlüsse der Bundesdelegiertenkonferenz

Zweiter Tagesordnungspunkt war die Bearbeitung der Beschlüsse der Bundesdelegiertenkonferenz. Die Bundestagsfraktion plant für 2017 eine Konferenz zu Befristungen, eine Konferenz zur Offensive in der Mitbestimmung plant die Fraktion im Spätherbst 2016. Wir haben beschlossen, als BAG Betrieb & Gewerkschaft keine eigenen Parallelkonferenzen zu planen und werden die der Fraktion aktiv mit begleiten.

Die Unterstützung des Tarifkampfs bei Amazon war Thema und wird es auch bleiben. Die Landes-AGen sind aufgefordert, Vorschläge zur Veränderung beim BundessprecherInnen-Rat einzureichen. Die Beschlüsse, angenommenen Resolutionen und Soli-Adressen werden wir auf unserer Homepage veröffentlichen.

Zuständigkeiten der Bundessprecherinnen und Bundessprecher

Eine erste Aufgabenverteilung wurde vorgenommen.

• für Landes-AGen
  • Baden-Württemberg (Jochen)
  • Bayern (Jochen)
  • Berlin (Florian und Jan)
  • Brandenburg (Jan)
  • Bremen (Conny)
  • Hamburg (Änne)
  • Hessen (Gabriele)
  • Mecklenburg-Vorpommern (Florian)
  • Niedersachsen (Änne)
  • NRW (Bernd und Nils)
  • Rheinland-Pfalz (Gabriele)
  • Saarland (Gabriele)
  • Sachsen (Marianne)
  • Sachsen-Anhalt (Jan)
  • Schleswig-Holstein (Conny)
  • Thüringen (Marianne)
•  weitere Zuständigkeiten für Zusammenarbeit
  • Bundestagsfraktion, Kontaktstelle Gewerkschaften und Hautamtliche MdBs (Jan)
  • Parteivorstand (Jochen)
  • Bundesausschuss (Jochen)
  • Rosa-Luxemburg-Stiftung (Florian)
  • Netzwerk Gewerkschaftslinke (Conny und Gabriele)
  • Netzwerk der Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter der Partei der Europäischen Linken (EL) (Florian und Marianne)
  • Das Netzwerk der Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter der EL plant unter Initiative unseres langjährigen Bundessprechers Gerald Kemski vom 22. bis 24.04. 2016 ein Treffen in Berlin.
• Zuständigkeiten für die Homepage und soziale Medien
  • Diese Aufgabenverteilungen sind noch zu klären.
• Zuständigkeit für unsere Themenfelder
  • Amazon koordiniert Marianne Küng-Vildebrand.
  • Für den Themenblock Gesundheit/Personalbemessung, Mitgliedschaft im Bündnis „Krankenhaus
    statt Fabrik“ sind Conny Barth und Jochen Dürr zuständig.
  • Die Aktivitäten der Initiative Fair Transport Yes übernimmt Florian Witte. Hierzu haben die
    Bundessprecherinnen und Bundessprecher einen Brief an die beiden Parteivorsitzenden
    geschrieben.
  • 25jähriges Jubiläum der AG Betrieb & Gewerkschaft: Die Koordination einer Veranstaltung zu
    diesem Anlass übernehmen Jutta Nitsche, Gerald Kemski und Jochen Dürr.

Über neue Themen konnten wir uns noch nicht austauschen. Das werden wir auf einem Arbeitstreffen vor dem nächsten Bundestreffen tun.

• Zeitung betrieb & gewerkschaft
  • Jan Richter übernimmt die Koordination der nächsten Ausgabe der Zeitung betrieb & gewerkschaft (zum 1. Mai 2016). Weitere Ausgaben werden von den Bundessprecherinnen und Bundessprechern im Anschluss geplant.

Weitere Infos hierzu folgen demnächst.

Antrag der AG Betrieb & Gewerkschaft an den Bielefelder Parteitag

Dritter Tagesordnungspunkt war ein ausführlicher Meinungsaustausch mit Melanie Tippel, Vorsitzende des Betriebsrates der LINKEN MdB-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über das weitere Vorgehen zu unserem Antrag an den Bielefelder Parteitag (Juni 2015) zu den BR Strukturen und der Mitgliedschaft der MdBs in der Arbeitgebervereinigung. Es wurde intensiv beraten, wie wir gemeinsam weiter vorgehen möchten und welche Initiativen von BAG / LAGen ergriffen werden können. Bei einer Telefonkonferenz am 21.01. wurde  das weitere Vorgehen weiter diskutiert. In einem nächsten Newsletter werden wir einen Vorschlag der Bundessprecherinnen und Bundessprecher versenden.

Terminplanung 2016

Für 2016 wurden zwei Bundestreffen beschlossen:

• Das erste Bundestreffen 2016 findet am 12./13. März in Magdeburg statt (Samstag ab 12 Uhr bis Sonntag 12 Uhr). Themen sind die Nachwahl zum BundessprecherInnen-Rat, ein Bericht über die Arbeitsverteilung im SprecherInnenrat, die Vorbereitung des Bundesparteitags am 28./29. Mai 2016 in Magdeburg und die Mitarbeit im bundesweiten Aktionsbündnis »Krankenhaus statt Fabrik«.
• Das zweite Bundestreffen 2016 wird am 17./18. September in Dortmund stattfinden. Thema wird u.a. die Streikkonferenz vom 30.09. bis 02.10.2016 in Frankfurt sein.

Aufgrund der Themenfülle und vieler Neumitglieder im BundesprecherInnen-Rat wird dieser jeweils an den jeweiligen Samstagen vor den der Bundestreffen zwei weitere Arbeitstreffen durchführen.
Mit solidarischem Gruß
Bundessprecherinnen und Bundessprecher