Kriegsvorbereitung im Krankenhaus
Kriegstüchtigkeit statt Versorgung? Die Bundesregierung bindet Krankenhäuser und Beschäftigte in militärische Planungen ein. Die Linke warnt: Aufrüstung gefährdet zivile Gesundheit und macht Kliniken zu Zielen.
Kriegstüchtigkeit statt Versorgung? Die Bundesregierung bindet Krankenhäuser und Beschäftigte in militärische Planungen ein. Die Linke warnt: Aufrüstung gefährdet zivile Gesundheit und macht Kliniken zu Zielen.
Wer öffentliche Gelder erhält, muss Tarifverträge einhalten. Doch für Kirchen und Bundeswehr sollen Ausnahmen gelten. Das untergräbt Tariftreue, verzerrt den Wettbewerb, schwächt Gewerkschaften und öffnet Lohndumping Tür und Tor.
Bomben und Sanktionen treffen immer die arbeitende Bevölkerung. Als Gewerkschafter*innen stehen wir für Frieden, Völkerrecht und internationale Solidarität.
Die Bundesregierung hat die militärpolitische Zeitenwende eingeläutet, und mittlerweile ist die Militarisierung in der Arbeitswelt angekommen. Wie darauf reagieren? Der Sammelband "Gewerkschaften in der Zeitenwende" gibt Antworten. Nils Böhlke hat ihn besprochen.
Der Streik bei Amazon in Frankenthal zeigt eindrücklich, wie hart die Arbeitsrealität für viele Beschäftigte ist – und wie viel Mut es braucht, dagegen aufzustehen. Julia-C. Stange war vor Ort und hat den Kolleg*innen zugehört. Ihre Geschichten zeigen, wie dringend sich etwas ändern muss.
Am 12. Dezember ist der Schauspieler, Gewerkschafter & Friedensaktivist Rolf Becker im Alter von 90 Jahren verstorben. Mit ihm verliert die politische Linke einen Menschen, dessen Leben vom unermüdlichen Streben nach Gerechtigkeit und Frieden geprägt war. Ein Nachruf der BAG Betrieb & Gewerkschaft.
Die Militarisierung des Gesundheitswesens schreitet im Schatten der „Zeitenwende“ voran – ohne Debatte und zulasten der Beschäftigten. Während Milliarden für Krieg fließen, fehlt es an Versorgung. Klarer Appell von Julia-C. Stange: Das Gesundheitswesen muss zivil bleiben.
Wer über Zeit bestimmt, bestimmt über Leben. Im Betrieb wird über Zeit entschieden – oder gar nicht. Wer dort verankert ist, gestaltet Gesellschaft. Gewerkschaftliche Arbeit ist der Schlüssel – denn sozialer Fortschritt wird erkämpft.
Gewerkschaftliche Verankerung ist zentral für eine Partei, die Klassenpartei sein will, sagt unser Bundessprecher Nils Böhlke. In NRW hat er einen Gewerkschaftsrat gegründet und die PTB zum strategischen Austausch in den Landesvorstand eingeladen. Über seine Erfahrungen haben wir mit ihm gesprochen.
Billigimporte, hohe Energiepreise, unsichere Zukunft: Die Stahlindustrie braucht echte Lösungen. Auf der Stahlkonferenz in Duisburg diskutierte Die Linke mit Gewerkschaftern und Betriebsräten über grünen Stahl, Arbeitsplatzsicherung und staatliche Eingriffe. Ein Positionspapier folgt.
Starke Basis, klare Haltung: Die erste BAU-Jugendkonferenz in Hamburg zeigte, wie Gewerkschaftsarbeit von unten aussieht – mit Diskussionen, Solidarität und klarer Kante gegen Krieg, Spaltung und Ausbeutung. Ein Bericht.
Ilya Zaripov meldet sich im Alter von 23 Jahren zum Kriegsdienst und kommt zum 12. Panzerregiment nach Luhansk. Trotz aller Gefahren beschließt er zu fliehen. Unsere Bundessprecherin Ulrike Eifler sprach mit dem russischen Deserteur über seine Kriegserfahrungen und die Entscheidung zur Flucht.
Während sich der Chef des israelischen Gewerkschaftsbunds beim Signieren von Bomben inszeniert, schweigen die deutschen Gewerkschaften weiter zu Israels Kriegspolitik. Eine DGB-Delegation reist heute nach Tel Aviv. Jetzt ist eine klare Haltung für einen gerechten Frieden nötiger denn je.
In Italien verbindet sich Solidarität mit Palästina mit einem neuen Klassenbewusstsein. Basisgewerkschaften, Hafenarbeiter und Studierende zeigen: Widerstand gegen Krieg und Ausbeutung gehört zusammen. „Waffen runter, Löhne rauf“ wird zur Parole einer neuen Bewegung.
Sozialabbau ebnet den Weg nach rechts: Union und AfD rücken zusammen, während Arbeitgeber Einschnitte diktieren. Jetzt müssen Gewerkschaften, Verbände und Linke gemeinsam Widerstand organisieren. Von Ulrike Eifler.
Überall in Europa finanzieren die Regierungen ihre rücksichtslose Militarisierung durch Kürzungen im Sozialbereich. In Frankreich mobilisiert eine breite Front der Gewerkschaften Hunderttausende auf die Straße. Ist eine europäische Protestbewegung möglich? Von Armin Duttine.
Debatte
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE haben zum Jahresauftakt ein Papier vorgelegt, in dem sie eine Politik einfordern, die niemanden zurücklässt und soziale Belange und ökologische Notwendigkeiten miteinander verbindet. Dies zum zentralen politischen Schwerpunkt für das Jahr 2022 zu machen, ist ihr Verdienst, sagt unsere Bundessprecherin Ulrike Eifler. Dabei müssen
Debatte
Digitaler Jahresauftakt der BAG Betrieb & Gewerkschaft Ökologische und soziale Nachhaltigkeit bedingen sich wechselseitig – das eine ist ohne das andere nicht zu haben. Muss die Verhinderung des Klimakollaps zu einer Auseinandersetzung zwischen Kapital und Arbeit werden? Und wenn ja, welche Rolle kann DIE LINKE dabei spielen? Das diskutieren wir u.
Debatte
DIE LINKE ist mit 4,9 Prozent nur durch die drei Direktmandate erneut im Bundestags vertreten. Dieses Ergebnis ist ein Debakel. Aber noch kein Grund für Abgesänge auf DIE LINKE. Wir brauchen jetzt und in den nächsten Monaten keinen lähmenden und destruktiven Stellungskrieg innerhalb der Partei und in dieser Situation
Debatte
Die Corona-Krise verschärft täglich die soziale Spaltung: Immer mehr Menschen kommen kaum über die Runden, erleiden Reallohnverluste oder haben ihre Arbeit verloren. Unternehmen nutzen die Pandemie für Standortschließungen oder Angriffe auf Tarifverträge und Mitbestimmung. In vielen Betrieben ist wirksamer Gesundheitsschutz ein Fremdwort. Ohne Druck aus der Gesellschaft, ohne eine starke
Debatte
Gewerkschaften verkörpern den Gedanken der Einheit wie keine andere Organisation, weil parteipolitischer Streit und Uneinigkeit die Arbeiterbewegung 1933 in eine historische Niederlage geführt hatten. Deshalb steht unsere BAG allen organisierten Kolleginnen und Kollegen in und um DIE LINKE offen.
Blog
Der kommende Parteitag findet in einer tiefen Krisensituation statt und leitet große personelle Umbrüche ein, schreibt Ulrike Eifler in ihrem Aufruf. Die BAG Betrieb & Gewerkschaft will einen stärkeren Fokus als bisher auf die Parteientwicklung legen und schickt zwei Bundessprecher ins Rennen.
Debatte
Unsere Bundessprecher:innen Jana Seppelt und Jan Richter kandidieren für den Parteivorstand, der auf dem Parteitag in Erfurt am 31.10.2020 neu gewählt wird. Jana kandidiert als stellvertretende Parteivorsitzende und Jan kandidiert für den Parteivorstand. Wir brauchen starke gewerkschaftliche Stimmen im Parteivorstand und drücken beiden ganz fest die Daumen!
Debatte
Von Heinz Bierbaum und Ulrike Eifler Trotz aller Bemühungen schafft es DIE LINKE nicht, eigene Schwerpunkte in der gegenwärtigen Krisensituation zu setzen. Es fehlt an einer überzeugenden Strategie. Die sinkenden Umfragewerte und auch das trotz eines außerordentlich engagierten Wahlkampfs schlechte Wahlergebnis bei den Kommunalwahlen in NRW sind dafür nur der
Debatte
Stellungnahme der BAG Betrieb & Gewerkschaft zum Papier des erweiterten Reformer*innenlagers vom Juli 2020 – von Heinz Bierbaum, Präsident der Partei der Europäischen Linken Ende Juli hat ein „Erweitertes Refomerer*innenlager“ sich mit einem Manifest mit dem Titel „Für eine soziale, ökologische und digitale Gesellschaft“ zu Wort gemeldet. Es ist
Debatte
Von Ulrike Eifler Welche strategischen Fragen stellen sich für DIE LINKE im Angesicht einer Krise, die noch bevor sie richtig da ist, zur schwersten seit 1929 wird? Die dramatische Zunahme von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit haben Katja Kipping dazu bewogen, die Vier-Tage-Woche zu fordern. Diese mache Arbeitnehmer produktiver und glücklicher. DIE
Blog
Von Ulrike Eifler DIE LINKE steckt in einer Strategiedebatte. Höchste Zeit, sagt die BAG Betrieb & Gewerkschaft. Denn die politischen Widersprüche unserer Partei sind deutlich wahrnehmbar: Während wir einerseits beanspruchen, die Partei der sozialen Gerechtigkeit zu sein, sind zurückgehende Wahlergebnisse vor allem auf Verluste bei abhängig Beschäftigten, bei Rentnerinnen und
Debatte
DIE LINKE verliert drastisch bei Arbeitern, Angestellten, Arbeitslosen und Rentnern – und das obwohl sie für sich in Anspruch nimmt, die Interessen genau dieser Gruppen zu vertreten. In der Strategiedebatte wollen wir auf diesen Grundwiderspruch hinweisen und stellen fünf Thesen zur Diskussion.
Debatte
Diskussionspapier für den Parteivorstand, Juni 2019 Bei der Europawahl verlor unsere Partei DIE LINKE drastisch bei Arbeitern, Angestellten, Arbeitslosen und Rentnern – und das obwohl wir für uns in Anspruch nehmen, deren Interessen zu vertreten. Mit Verlusten von vier Prozent unter Arbeitern, einem Prozent unter Angestellten, zwei Prozent unter Rentnern und
Blog
von Ulrike Eifler Die Beziehung zwischen Kapital und Arbeit war in Deutschland jahrzehntelang durch den Begriff der Sozialpartnerschaft geprägt: Sozialer Frieden im Tausch gegen soziale Zugeständnisse. Seit den 90er Jahren ist es nicht nur schwieriger geworden, den Unternehmern solche Zugeständnisse abzuringen, vielmehr müssen erkämpfte Errungenschaften gegen Angriffe der Arbeitgeber verteidigt
Debatte
Der Kampf gegen rechts muss ein Kampf gegen die politische Entwurzelung und gegen die Ohnmacht sein. Der Diskurs der Ausgrenzung hat sich in den Köpfen derart verfestigt, dass er nicht allein durch die Kraft des besseren Argumentes über Bord geworfen wird. Vielmehr muss die Erkenntnis, dass die Grenze nicht zwischen
Debatte
Beschluss der 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE vom 8. bis 10. Juni 2018 in Leipzig Wir werden wir künftig leben und arbeiten? Das ist die zentrale Frage, die sich die Menschen im Angesicht tiefgreifender gesellschaftlicher Umbrüche stellen. Die Unsicherheit ist groß. Die Widersprüche treten immer deutlicher