Zum Tag der Pflegenden am 12. Mai fordert die Fraktion DIE LINKE im Bundestag für Beschäftigte im Krankenhaus Entlastung und eine tarifliche Absicherung für die Kolleginnen und Kollegen in der Langzeitpflege. Über die Hintergründe sprechen wir mit Ates Gürpinar, dem Sprecher für Pflege- und Krankenhauspolitik der Bundestagsfraktion.
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Heraus zum 1. Mai! Hier die Druckvorlage für unseren Flyer zum diesjährigen Tag der Arbeit.
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Es ist vollbracht: Wir haben neue Bundessprecherinnen und Bundessprecher – und auch noch ein paar alte. Die Briefwahlunterlagen sind ausgezählt und die neue Bande ist nun im Amt. Herzlichen Glückwunsch. Aufgrund der Corona-Pandemie mussten wir unsere Bundesdelegiertenkonferenz, die ursprünglich für den 20./21. November 2021 in Präsenz in Berlin geplant war, in die Weiten des Internet verschieben.
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Von BAG Betrieb & Gewerkschaft
Die sozialen und ökologischen Verwerfungen nehmen zu. Folgerichtig hat die Parteispitze darauf mit einem Papier zum Jahresauftakt reagiert. Wir begrüßen, dass die Vorsitzenden sich für eine linke Transformation aussprechen, die sozial UND klimagerecht ist. Unsere Antwort auf die drohende Klimakatastrophe ist eine sozial-ökologische Transformation, die den Klimaschutz in eine umfassende Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft einbettet. Soziale und ökologische Kämpfe müssen zusammengeführt werden.
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Am 24.02.2022 überfiel Russland unter Präsident Putin die Ukraine. Schon jetzt hat dieser Krieg Tausende Opfer gefordert und Hunderttausende die Heimat gekostet. Für die Toten und die Flüchtenden trägt Putin die volle Verantwortung. Wir machen uns große Sorgen über die Zukunft von Frieden und Sicherheit in Europa und der Welt. Deshalb haben wir den Appell unterzeichnet und bitten euch, dies auch zu tun.
Hier unterzeichnen: Der Appell: Nein zum Krieg!
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Von Susanne Ferschl und Jan Richter
Die Arbeitswelt ist im Wandel. Die Ampel-Parteien haben eine „Zeit des Umbruchs“ ausgerufen. Digitalisierung, Globalisierung und Deregulierung prägen unsere Arbeitswelt – die Notwendigkeit des ökologischen Umbaus wird sie tiefgreifend verändern. In diesem Wandel liegt aber auch eine Chance, wenn Beschäftigte dabei geschützt werden und diesen mitbestimmen können. Doch Betriebsräte stoßen seit Jahren an die Grenzen der Betriebsverfassung, die letzte bedeutende Reform liegt 50 Jahre zurück.
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Es war nur eine Frage der Zeit, bis die Pandemie auch uns dazu zwang, die wichtigste Tagung unseres Zusammenschlusses – die alle zwei Jahre stattfindende Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) – in den digitalen Raum zu verlagern. Ursprünglich sollte die BDK am 20./21. November 2021 in Berlin stattfinden. Am Tagungsort selbst hätten wir Hygienekonzept samt Teststation garantieren können. Aber in Zeiten zunehmender Inzidenzen war vielen Delegierten eine Anreise nach Berlin nicht geheuer. Also haben wir uns schweren Herzens kurzfristig dazu entschlossen, die BDK abzusagen, online durchzuführen und auf zwei Tage aufzuteilen.
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Von Heinz Bierbaum, Ulrike Eifler und Jan Richter
DIE LINKE hat endlich einen Gewerkschaftsrat. Die konstituierende Sitzung erfolgte am 28. Januar 2022 und war der Start für eine stärkere Orientierung der Partei auf die Welt der Arbeit. Hintergrund war ein Antrag, den die Bundesarbeitsgemeinschaft Betrieb & Gewerkschaft in den neuen Parteivorstand eingebracht hatte. Dieser zielte darauf ab, die Gewerkschaftsarbeit der LINKEN zu verstetigen.
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In einem lesenswerten Beitrag für das Sozialistische Forum Rheinland beschreibt Antonia Kühn, Regionalleiterin der IG BAU Rheinland, wie sich die Transformation der Arbeitswelt auf die Beschäftigten auswirkt und was es heißt, ökologische und soziale Fragen miteinander zu verbinden.
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Die Bombenangriffe und der Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine sind eine neue Stufe der Aggression durch Putin, die wir auf das Schärfste verurteilen. Dieser völkerrechtswidrige Angriffskrieg ist durch nichts zu rechtfertigen. Russland muss die Kampfhandlungen sofort einstellen, einem Waffenstillstand zustimmen und an den Verhandlungstisch zurückkehren. Dies ist die gefährlichste Situation für den Frieden in Europa seit Jahrzehnten. Unsere Solidarität gilt den Menschen vor Ort, die schon lange unter dem Kampf um Einflusssphären leiden – und nun brutal von den Kampfhandlungen betroffen sind.
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