BGE – KEINE GUTE IDEE

Wir stimmen beim BGE-Entscheid mit NEIN, weil…

21. September 2022  BGE - KEINE GUTE IDEE

Letztes Jahr haben wir als BAG Betrieb & Gewerkschaft gemeinsam mit der BAG Hartz IV und der Sozialistischen Linken eine Broschüre zum Bedingungslosen Grundeinkommen herausgegeben, die neben einer detaillierten Kritik am Konzept der BAG Grundeinkommen zudem auch flügel- und strömungsübergreifend Stimmen aus der Partei DIE LINKE gegen das BGE vereint.

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Das BGE ersetzt soziale Verantwortung durch soziale Gleichgültigkeit

19. September 2022  BGE - KEINE GUTE IDEE

von Susanne Ferschl

„Die Idee des Geldes ohne Gegenleistung bekommt neuen Aufwind“, schreibt DIE WELT und greift damit eine aktuelle Diskussion derjenigen auf, die Corona zum Anlass für einen Modellversuch nehmen wollen, um ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) kurzfristig und zeitlich befristet einzuführen. So forderte es kürzlich eine Petition an den Bundestag. Begründet wird die Idee mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Und auch die BAG Grundeinkommen der Partei DIE LINKE schwärmt für ein temporäres Grundeinkommen, weil „Millionen von Menschen (…) durch Corona in ihrer Existenz bedroht (…), aber durch den bestehenden Sozialstaat und die geschaffenen Hilfsmaßnahmen nicht ausreichend“ abgesichert seien.

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Bedingungsloses Grundeinkommen – Klassenkampf statt Lohnsubvention

17. September 2022  BGE - KEINE GUTE IDEE

Soll DIE LINKE für ein Bedingungsloses Grundeinkommen eintreten? Unser Bundessprecher Nils Böhlke stimmt beim Mitgliederentscheid mit NEIN. Zur Durchsetzung von Veränderungen braucht es emanzipatorische Kämpfe, wie beispielsweise die für kürze Arbeitszeiten, mehr Personal oder zur Abschaffung der Massenarbeitslosigkeit und Hartz IV. Das BGE ist nur eine scheinbar radikale Idee, die zudem strategisch in die Irre führt.

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Grundeinkommen: Bedingungslos gerecht?

12. Februar 2022  BGE - KEINE GUTE IDEE, BLOG

von Nils Böhlke und Ulrike Eifler

Die aktuellen Krisenerfahrungen sind radikal. Die Antworten darauf müssen es ebenfalls sein. Verständlich, dass Menschen Anhänger der scheinbar radikalen Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens werden. Viele machen die Erfahrung, vom Jobcenter gegängelt zu werden und sich von einem schlecht bezahlten Job zum nächsten zu hangeln. Warum Nils Böhlke und Ulrike Eifler das BGE nicht für die Lösung dieser Probleme halten, erklären sie hier.

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Mit dem BGE zementiert sich die Ungleichheit

24. März 2021  BGE - KEINE GUTE IDEE

Die Erfahrungen zeigen, dass eine linke Diskussion über die Entkoppelung von Erwerbsarbeit und Existenzsicherung riskant ist, sagt Ulrike Eifler und verweist auf die Grundsicherungsdiskussion der 90er-Jahre. Wirtschaftsinstituten gefiel die Reform der Arbeitslosen- und Sozialhilfe und die Arbeitgeber legten 1997 ihr „Kombi-Einkommen-Modell“ vor. Die Diskussion ebnete den Weg für die MoZArT-Projekte; 30 Mio. Euro ließ sich Rot-Grün die Testphase kosten. Zwei Jahre später war das Gesetzgebungsverfahren zur Einführung von Hartz IV in vollem Gange.

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Soziale Sicherung mit links

06. Februar 2021  BGE - KEINE GUTE IDEE

Unser Bundessprecher Jan Richter stimmt beim Mitgliederentscheid zum BGE mit Nein. Kritiker und Befürworter haben ihren Platz in der Partei. Eine einseitige Positionierung stellt uns vor eine Zerreißprobe. In den aktuellen gesellschaftlichen Umbrüchen braucht es in der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner eine starke und geeinte LINKE. Dafür sind die Kritiker und die Befürworter unverzichtbar. Für Jan hat DIE LINKE zudem bereits überzeugende Konzepte zur sozialen Sicherung. In seinem Beitrag unserer Broschüre erklärt er, warum er die Forderung nach einem BGE für überflüssig hält.

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Broschüre: BGE – keine gute Idee

07. Januar 2021  BGE - KEINE GUTE IDEE

Mit der gemeinsamen Broschüre und weiteren Aktivitäten wollen die BAG Betrieb & Gewerkschaft, BAG Hartz IV und Sozialistische Linke bis zum Mitgliederentscheid eine breite Aufklärungsarbeit in der Partei DIE LINKE leisten mit dem Ziel, dass sich die Mitglieder gut informiert ein Urteil bilden und dann dagegen stimmen, die BGE-Forderung zum Parteiprogramm zu machen.

Download der Broschüre, Bestellmöglichkeit sowie weitere Argumente: www.grundeinkommen-kritik.org

Pressemitteilung: BGE – keine gute Idee

07. Januar 2021  BGE - KEINE GUTE IDEE

Pressemitteilung vom 07.01.2021

Der Partei DIE LINKE steht 2021 eine Auseinandersetzung darüber bevor, ob sie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in ihre Programmatik aufnehmen soll. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen strebt dazu einen Mitgliederentscheid nach der Bundestagswahl an. Dagegen formiert sich in der Partei Widerstand.

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