Vom 12.03. bis 13.03.2016 fand unser Bundestreffen der BAG Betrieb & Gewerkschaft in Magdeburg statt. Neben dem Bericht der Bundessprecherinnen und Bundessprecher sowie Grußworten von Andreas Höppner (Stellvertretender Landesvorsitzender der LINKEN. Sachsen Anhalt) und Wulf Gallert (Spitzenkandidat der LINKEN. Sachsen-Anhalt) gab es verschiedene Beiträge, auf welche wir im Einzelnen eingehen.

.Zum Thema Flüchtlinge und die soziale Frage führte Martin Hantke (Mitarbeiter der Bundestagsfraktion) aus. Martin erläuterte die aktuellen Anträge der Bundestagsfraktion, welche das Ziel verfolgen, die SPD an ihre Forderungen im Koalitionsvertrag zu erinnern. In der stattfindenden Sitzungswoche werden verschiedene Anträge im Bundestag behandelt, welche wir in die Öffentlichkeit tragen möchten.
Der nächste Schritt in der Kampagne „Das muss drin sein“ wurde von Jan Latza (Mitarbeiter im MdBBüro Harald Weinberg) vorgestellt. In der Diskussion mit den anwesenden LAGen haben wir uns darauf verständigt, die Aktivitäten der Bündnisse „Krankenhaus statt Fabrik“ in den Bundesländern zu unterstützen und auszubauen. Ihr könnt Euch bei Jan oder den zuständigen ver.di Gewerkschaftssekretären über mögliche Soli-Aktionen erkundigen. Besonders durch die erfolgreiche Bündnisarbeit in Berlin konnten wir neuen Aufwind für die Arbeit der LAGen vor Ort gewinnen. Konkrete Bündnisarbeit zahlt sich für alle aus.

Vorbereitungen für den 5. Parteitag

Die BAG B&G wird mit einem eigenen Stand auf dem Parteitag in Magdeburg vertreten sein. Mit der Unterstützung von Genossinnen und Genossen aus Sachsen-Anhalt wollen wir unseren Stand zum Treff- und Sammelpunkt der Delegierten aus unseren LAGen aufbauen. Schwerpunkte für den Stand sind unter anderem unsere Unterstützungsarbeit für die Beschäftigten bei Amazon, die Europäische Bürgerinitiative „fair europe transport“, die Soli-Aktionen des bundesweiten Bündnisses „Krankenhaus statt Fabrik“ und die Unterstützung der bei unseren Bundestagsabgeordneten persönlich beschäftigten Mitarbeiter_innen in ihrem Ringen, eine gemeinsame betriebliche Mitbestimmung über einen gemeinsamen Betriebsrat zu erreichen. Beim Bundestreffen haben wir eingeladen, uns Eure an den Parteitag eingereichten Anträge zur Unterstützung zu senden. Somit könnten wir auf Bundesebene für die jeweiligen Anträge werben. Aus der BAG heraus wird es einen eigenen Antrag zur Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative „fair
europe transport“ geben. Im Laufe der kommenden Wochen, werden wir die LAGen hierzu noch mit mehr Informationsmaterialien versorgen.

Aktivitäten zur Unterstützung der bei unseren Bundestagsabgeordneten persönlich
beschäftigten Mitarbeiter_innen

Die BAG wird weiterhin in vielfältiger Weise die Beschäftigten der Abgeordneten im Bundestag zur Schaffung eines gemeinsamen Betriebsrats unterstützen. Die Sprecher der LAGen erhalten gesonderte Anträge, um die Bestrebungen auch auf der Landesebene fortzusetzen. Des Weiteren ist ein Brief an die Beschäftigten der Abgeordneten, die noch nicht der Abgeordnetengemeinschaft beigetreten sind, in Vorbereitung. Hierzu erhalten die Sprecher_innen der LAGen demnächst weitere Informationen.

Streikkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Vom 30.09. bis 02.10.2016 findet in Frankfurt am Main die dritte Streikkonferenz statt. Die
Vorankündigungsflyer mit Anmeldemöglichkeiten werden Ende März verteilt. Zur Unterstützung könntet Ihr gebündelt als LAG der RLS zurückmelden, wie viele Flyer Ihr zur Verteilung am 1. Mai  benötigt. Schwerpunkte sind die Tarifauseinandersetzung der letzten und kommenden Monate im Metall & Elektro Bereich, im Öffentlichen Dienst, der Deutschen Post, im Sozial- und Erziehungsdienst sowie der Charité.

Personelles

Diana Theil von der LAG Sachsen-Anhalt wurde auf dem Bundestreffen am Wochenende in den Bundessprecher_innen Rat der BAG nachgewählt. Diana ist Mitglied der GEW und komplettiert somit unser achtköpfiges Team wieder.

Florian Witte wird zum 01.04.2016 zur IG Metall nach Sachsen wechseln und dort als
Gewerkschaftssekretär eingestellt. Er bleibt uns natürlich als Bundessprecher erhalten.

Termine

Zum 1. Mai erscheint die nächste Ausgabe der Zeitung betrieb & gewerkschaft. Bis 05.04.2016 können unter ag.bg@die-linke.de Bestellungen gemacht werden.

Das nächste Bundestreffen der BAG Betrieb & Gewerkschaft findet vom 17. bis 18.09.2016 in Dortmund statt.

Mit solidarischem Gruß
Bundessprecherinnen und Bundessprecher