von Armine Duttine

Mit seinem Buch skizziert Dierk Hirschel eine andere Republik ohne Neoliberalismus. Eine Republik, die die abhängig Beschäftigten in den Mittelpunkt nimmt und ihnen Gerech­tigkeit widerfahren lässt. Er analysiert die politischen Entscheidungen der Agenda-Politik, die zu einer Verschärfung des Finanzkapitalismus und der sozialen Schieflage geführt haben.

Er zeigt konkret die Inhalte und Wege zu ihrer Überwindung durch eine sozial-ökologische Transformationsstra­tegie auf, zum einen durch kluge Analyse und Darstellung einer Agenda fortschrittlicher sozial-ökologischer Politik, zum anderen durch das Aufzei­gen konkreter Handlungsansätze in den Betrieben und auf politischer Ebene. Er mahnt zur Eile für neue politische Mehrheiten im Interesse der Beschäftigten, die die Gewerkschaften und fortschrittliche politische Kräf­te vor die Herausforderung stellt, konkrete Fortschritte zu erzielen: Fort­schritte für höhere Löhne, gute Arbeit, armutsfeste Renten, eine gute Ge­sundheitsversorgung, gute Bildung, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gute öffentliche Daseinsvorsorge, bezahlbaren Wohnraum, sau­bere Luft und eine gesunde Umwelt.

Wie wir die Gesellschaft vor einem sozial und ökologisch zerstörerischen Kapitalismus schützen können

Hirschel bietet einen alternativen Politikansatz für eine solidarische Gesellschaft an mit der Begrenzung wirtschaftlicher Macht und Demokratisierung der betrieblichen, regionalen und gesamtwirtschaftlichen Ebene durch die Weiterentwicklung der betrieblichen und Unternehmensmitbestimmung, die Beteiligung der Zivilgesellschaft in Aufsichtsräten und die demokrati­sche Entwicklung von Branchen und Regionen durch Wirtschafts- und Sozialräte.

Hirschel ist Sozialdemokrat und konstatiert den Verlust der Glaub­würdigkeit und des Markenkerns der SPD durch die Agenda-Politik. Er erkennt die LINKE als eigenständige politische Kraft an und konstatiert in der Frage des Eigentums für sie ein Alleinstellungsmerkmal. In der Partei DIE LINKE vermisst er aber eine klare strategische Orientierung hin zu ei­ner Bewegungspartei und ihrer stärkeren Verankerung bei den gering und mittel verdienenden Beschäftigten. Er baut Brücken für eine fortschrittli­che sozialdemokratische und linke Politik und schafft Anknüpfungspunkte zum Konzept der „verbindenden Klassenpolitik“.

Man kann dieses Angebot annehmen, prüfen, weiterentwickeln oder ver­werfen. Dierk Hirschel möchte eine Diskussion und strategische Zusam­menarbeit von SPD, DIE LINKE und den Grünen über die derzeit drei Landesregierungen hinaus auch auf Bundesebene und fordert DIE LINKE heraus, indem er schreibt: „Eine Machtoption für eine andere Politik gibt es aber nur, wenn die Linkspartei bereit ist Regierungsverantwortung zu übernehmen.“ Ein konkretes Diskussionsangebot, dem sich die LINKE stel­len sollte.

Armin Duttine ist Gewerkschaftssekretär bei ver.di und aktiv in der LAG Betrieb & Gewerkschaft Berlin

Dieser Artikel entstammt unserer Zeitung: E-Paper zum 1. Mai 2021