Wir stimmen beim BGE-Entscheid mit NEIN, weil…

21. September 2022  BGE - KEINE GUTE IDEE

Letztes Jahr haben wir als BAG Betrieb & Gewerkschaft gemeinsam mit der BAG Hartz IV und der Sozialistischen Linken eine Broschüre zum Bedingungslosen Grundeinkommen herausgegeben, die neben einer detaillierten Kritik am Konzept der BAG Grundeinkommen zudem auch flügel- und strömungsübergreifend Stimmen aus der Partei DIE LINKE gegen das BGE vereint.

Folgendes ist uns ganz wichtig: Ein NEIN beim Mitgliederentscheid bedeutet nicht, dass DIE LINKE sich künftig gegen Forderungen nach einem BGE ausspricht, sondern dass es bei der bisherigen Haltung bleibt. DIE LINKE bezieht zu dieser Frage keine abschließende Position, sondern diskutiert sie weiter kontrovers und ist offen. Ein NEIN ist ein JA zur Einheit und Offenheit der Partei, gegen Spaltung und Ausgrenzung derjenigen, die ein BGE entschieden ablehnen. Wir wollen, dass auch Menschen, die ein BGE gut fänden, weiter in und für diese Partei aktiv sind und sie wählen. Sie müssen allerdings akzeptieren, dass DIE LINKE keine Pro-BGE-Partei ist. Anhänger eines BGE in der LINKEN, denen die Einheit und Breite der Partei am Herzen liegt, müssen daher beim Mitgliederentscheid mit NEIN stimmen.

Uns steht eine Auseinandersetzung darüber bevor, ob unsere Partei die Forderung nach einem BGE in ihre Programmatik aufnehmen soll. Die BAG Grundeinkommen strebt dazu einen Mitgliederentscheid an. Dagegen formiert sich Widerstand.

Mit unserer Broschüre wollen wir bis zum Entscheid Aufklärungsarbeit leisten, damit sich die Mitglieder unserer Partei gut informiert ein Urteil bilden können. Sie soll Stimme derjenigen in der Partei sein, die ein BGE klar ablehnen. Wir haben die besseren Argumente.

Download und Bestellmöglichkeiten der Broschüre sowie weitere Argumente findet ihr hier: www.grundeinkommen-kritik.org