Von Özlem Alev Demirel
Özlem Alev Demirel ist Mitglied des Europäischen Parlaments für Die Linke und hat im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Fragen u.a. an der Mindestlohnrichtlinie mitgewirkt. Die Gewerkschafterin zeichnet aber auch ihr unverrückbares Eintreten gegen Krieg und Aufrüstung aus. Denn weltweit sind es die Lohnabhängigen, die für die Aufrüstung aufkommen, unter steigenden Preisen leiden oder auf den Schlachtfeldern den Kampf gegeneinander mit ihrem Leben bezahlen.
Die kommenden EU-Wahlen werden eine Abstimmung über die Frage, wie wir in Zukunft leben wollen. Während immer mehr Menschen nicht über die Runden kommen, die Preise steigen und Mittelschicht erodiert, werden der Rüstungsindustrie Milliarden in den Rachen geschmissen.
Der laufende Aufrüstungswahn, wie auch Kriege, werden immer zu Lasten der Lohnabhängigen und der Armen gehen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen trommelt für eine hochgerüstete Militärunion. FDP-Finanzminister Lindner spricht sich für mehr Überstunden aus, um die Aufrüstung zu finanzieren. Und SPD-Spitzenkandidatin, Katharina Barley, wünscht sich gar eine europäische Atombombe. Die Milliarden, die heute und künftig in die Rüstungsindustrie gehen, fehlen eher früher als später in der sozialen Infrastruktur. Aufrüstung macht die Welt nicht sicherer, sondern erhöht die Kriegsgefahr.
Schon 2019, also lange vor dem russischen Angriff auf die Ukraine, identifizierte die heutige Kommissionspräsidentin die „Wiederkehr der Konkurrenz großer Mächte“ als das „herausstechende Merkmal“ der Zeit. Um sich in dieser neuen Konstellation behaupten zu können, müsse die EU ihre militärischen Fähigkeiten ausbauen und den Willen zeigen eigene Interessen – wo nötig – auch militärisch durchzusetzen.
Die Kommissionspräsidentin lehnt – egal ob mit Blick auf die Ukraine oder Gaza – die Forderung nach einem Waffenstillstand ab. Inzwischen ist längst unübersehbar, dass der Krieg in der Ukraine ein Stellungs- und Abnutzungskrieg ist, indem Zerstörung, Tod und Leid immer weitergehen.
Den Preis für diesen Kampf zahlen allen voran die Armen aus der Ukraine und Russland mit ihrem Leben. Weltweit sind es Arme und Lohnabhängige, die für die Aufrüstung aufkommen und die steigenden Preise zahlen. Wenn wir wollen, dass das Töten und Sterben ein Ende hat und wenn wir nicht permanente Aufrüstung und Kriegsgefahr wollen, dann bleibt eine starke Friedensbewegung unausweichlich. Wir wollen ein Ende der Kriege und Abrüstung, wir wollen die Waffen runter und die Löhne rauf!
Özlem Alev Demirel ist Mitglied des Europäischen Parlaments für Die Linke
Der Beitrag stammt aus der diesjährigen Mai-Ausgabe unserer Zeitung, die ihr hier findet: E-Paper: Heraus zum 1. Mai – gegen Krise und Krieg (Mai 2024)
Waffen runter, Löhne rauf: 14./15. Juni im Gewerkschaftshaus Stuttgart
Auf der Konferenz für Frieden spricht Özlem Alev Demirel mit Wolfgang Däubler, Michael Erhardt und Reiner Braun über die Perspektiven von Gewerkschaften und Friedensbewegung. Die Konferenz leistet einen orientierenden Beitrag zur innergewerkschaftlichen Diskussion und schafft Räume, um aus der Sicht der abhängig Beschäftigten über Frieden und Abrüstung zu diskutieren. So schärfen die Kolleginnen und Kollegen ihre Argumente und können sich selbstbewusst bei Debatten im Betrieb oder in der Gewerkschaft positionieren. Alle Informationen: Gewerkschaftskonferenz für Frieden
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Özlem Alev Demirel ist seit 2019 für DIE LINKE im Europaparlament und dort Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Fragen. Die Gewerkschafterin hat sich in dieser Zeit vor allem mit ihrem unverrückbaren Eintreten gegen den Krieg und ihrem klaren Klassenkompass einen Namen gemacht. Özlem bewirbt sich erneut für einen vorderen Listenplatz. Mit uns hat sie über ihre Beweggründe, Schwerpunkte und weiteren Pläne gesprochen. Das lesenswerte Interview hat unsere Bundessprecherin Ulrike Eifler geführt: Friedens- und Gerechtigkeitsbewegung liegen sehr, sehr eng beieinander
Die Welt der Arbeit in den Sozialen Medien
