Von uns für euch: Unsere Ausgabe zum 1. Mai ist fertig und auf dem Weg in eure Briefkästen. Themen sind aktuelle Tarifauseinandersetzungen, Interviews mit Streikenden, Mitbestimmung, Wirtschaftsdemokratie oder auch Historisches aus der dunklen Zeit der Arbeiterbewegung. Ganzen Beitrag lesen »
Mit der Tarifrunde bei der Post ging es ins Streikjahr 2023. Jan-Noah Friedrich ist ver.di-Vertrauensleutesprecher in der Niederlassung Hannover. Mit ihm haben wir über die Tarifauseinandersetzung bei der Post gesprochen. Im Interview redet Jan über die Veränderungen bei der Zustellung und die zunehmende Arbeitsverdichtung, aber auch darüber, wie die Belegschaft in der Tarifrunde enger zusammengewachsen ist. Das Gespräch führte unser Bundessprecher Nils Böhlke. Ganzen Beitrag lesen »
Wir rufen die Mitglieder der Bundesarbeitsgemeinschaft Betrieb & Gewerkschaft auf, sich an den Antikriegsaktionen zum Jahrestag des russischen Einmarschs in die Ukraine zu beteiligen. Das schließt die Beteiligung an der Kundgebung am Brandenburger Tor, organisiert von den Autorinnen des „Manifests für Frieden“, Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht, ausdrücklich ein. Ganzen Beitrag lesen »
Die Tarifrunden in diesem Jahr stehen unter dem Zeichen von Krise und Krieg. Eine Inflation von zehn Prozent macht es nicht leichter, gute Abschlüsse für die Beschäftigten durchzusetzen. Die Debatte um Auslagerungen bei der Post oder die Einschränkung des Streikrechts zeigen: Tarifpolitik spitzt sich zu. Die BAG Betrieb & Gewerkschaft steht solidarisch an der Seite der streikenden Kolleginnen und Kollegen. Ganzen Beitrag lesen »
von Ulrike Eifler
Selenskyj und seine Regierung wollten schon 2020/2021 das Arbeitsrecht schleifen. Das war damals an den Protesten der Gewerkschaften gescheitert. Deren aber durch den Krieg stark eingeschränkte Verhandlungsmacht nutzt die neoliberale Regierung nun, um den Schutz von Arbeitnehmerrechten in der Ukraine dauerhaft abzubauen. Ein entsprechendes Gesetz hat jetzt das Parlament passiert. Unsere Bundessprecherin Ulrike Eifler wirft einen Blick darauf und sagt, dass Kriege immer zu Lasten der Beschäftigten gehen und internationale Solidarität eine klassenpolitische Verortung braucht. Ganzen Beitrag lesen »
Seit einiger Zeit gibt es bei der EVG eine Betriebsgruppe der Partei DIE LINKE. Die Genossinnen und Genossen treffen sich regelmäßig und diskutieren Mobilitätskonzepte oder die Auswirkungen politischer Entscheidungen. Wir haben mit einem der Koordinatoren, Florian Witte, über ihre Erfahrungen gesprochen.
von Ulrike Eifler
Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine ist die Welt eine andere. Olaf Scholz hat die Zeitenwende nicht nur herbeigeredet, sie ist wirklich da – durch die multiplen Krisenerfahrungen und die Art, wie regierungsseitig damit umgegangen wird. Die ökonomische Konkurrenz zwischen den Staaten hat eine militärische Austragungsebene bekommen, die schließlich auch den politischen Diskurs radikalisiert. Der Satz: „Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen“, wird dabei zu einem Diktum, dem man besser nicht widerspricht. Wer fragt, wie der Frieden in der Region langfristig gesichert werden soll, wenn es Sieger und Verlierer gibt, gilt bereits als Putin-Versteher. Vergessen sind die Bemühungen um Entspannung durch die Regierung Brandt – Bemühungen, für die es einmal viel Applaus gab.
Zum Tag der Pflegenden am 12. Mai fordert die Fraktion DIE LINKE im Bundestag für Beschäftigte im Krankenhaus Entlastung und zudem eine tarifliche Absicherung für die Kolleginnen und Kollegen in der Langzeitpflege. Über die Hintergründe haben wir mit Ates Gürpinar gesprochen, dem Sprecher für Pflege- und Krankenhauspolitik der Bundestagsfraktion. Das Gespräch führte unser Bundessprecher Jan Richter.
Nach der Corona-Pandemie sind wir mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die ukrainische Bevölkerung konfrontiert. Es kann keinen Zweifel daran geben, diesen Angriffskrieg zu verurteilen und das Selbstverteidigungsrecht der ukrainischen Bevölkerung anzuerkennen.
Es darf aber ebenso wenig Zweifel daran geben, dass wir uns dagegen stellen, die Folgen und Kriegskosten dieser Katastrophe in Deutschland auf den Rücken der Bevölkerung abzuwälzen, während bei Mineralölkonzernen und Rüstungslobbyisten die Kassen klingeln. Wenn der CDU-Vorsitzende und Wirtschaftslobbyist Friedrich Merz davon spricht, dass wir „wahrscheinlich den Höhepunkt unseres Wohlstands hinter uns“ haben, meint er nicht sich. Ganzen Beitrag lesen »
Am 24.02.2022 überfiel Russland unter Präsident Putin die Ukraine. Schon jetzt hat dieser Krieg Tausende Opfer gefordert und Hunderttausende die Heimat gekostet. Für die Toten und die Flüchtenden trägt Putin die volle Verantwortung. Wir machen uns große Sorgen über die Zukunft von Frieden und Sicherheit in Europa und der Welt. Deshalb haben wir den Appell unterzeichnet und bitten euch, dies auch zu tun.
Hier unterzeichnen: Der Appell: Nein zum Krieg!
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