von Armine Duttine
Mit seinem Buch skizziert Dierk Hirschel eine andere Republik ohne Neoliberalismus. Eine Republik, die die abhängig Beschäftigten in den Mittelpunkt nimmt und ihnen Gerechtigkeit widerfahren lässt. Er analysiert die politischen Entscheidungen der Agenda-Politik, die zu einer Verschärfung des Finanzkapitalismus und der sozialen Schieflage geführt haben.
Von Susanne Ferschl
Ein Blick auf die Arbeitskämpfe im Pandemiejahr 2020 zeigt: Die Arbeitgeber legen die Axt an die Fundamente jahrzehntelang praktizierter Tarifpolitik. In der Tarifrunde des öffentlichen Dienstes wollten sie nicht nur eine Nullrunde gegen die Beschäftigten durchsetzen, sondern forderten überdies umfangreiche Verschlechterungen. Erstmals ging es nicht allein um bloße Verteilungsgerechtigkeit, sondern um die zentrale Frage, wer für die Krisenkosten aufzukommen hat.
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Von Sandra Lust
Ob Landwirtschaft, Lebensmittelindustrie, Pflege, Güterverkehr oder Paketzustelldienst – in vielen systemrelevanten Branchen hängt die deutsche Wirtschaft in zunehmendem Maße von Arbeitsmigrantinnen und -migranten aus den osteuropäischen EU-Staaten ab. Rund 1,5 Millionen sind mittlerweile in Deutschland sozialversicherungspflichtig beschäftigt – fast die Hälfte davon als Hilfskräfte im Niedriglohnsektor. Darüber hinaus werden hunderttausende osteuropäische Beschäftigte durch ein Mosaik gesetzlicher Sonderregelungen systematisch von deutschen Normalarbeitsverhältnissen ausgeschlossen.
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Mitten in der zweiten und dritten Welle der Corona-Pandemie fand die Tarifrunde der Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie statt. Neben Zukunftstarifverträgen zur Beschäftigungssicherung wird im Osten der Republik erneut die Frage der ungleichen Arbeitszeit verhandelt. Wir reden mit Stefan Sachs, 1. Bevollmächtigter und Geschäftsführer der IG Metall Mittelhessen, über den Pilotabschluss in NRW und über die Herausforderungen im Osten. Das Interview führte Jana Seppelt, Bundessprecherin der AG Betrieb & Gewerkschaft und stv. Bundesvorsitzende der Partei DIE LINKE.
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Von Ulrike Eifler
4,5 Prozent plus 45 Euro monatlich und ein Mindestentgelt von 12,50 Euro pro Stunde – mit dieser Forderung ziehen die Beschäftigten im Einzelhandel in die diesjährige Tarifauseinandersetzung. Darüber hinaus fordert die Gewerkschaft ver.di vom Arbeitgeberverband die gemeinsame Beantragung der Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge (AVE). Hinsichtlich der Laufzeit der Tarifverträge werden zwölf Monate angestrebt.
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Von Ulrike Eifler
Als Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler ernannt wird, reagiert die Arbeiterbewegung mit spontanen Protesten gegen die drohende Nazidiktatur. In Berlin kommt es zu einer Großdemonstration mit mindestens 200.000 Menschen, in Chemnitz, Duisburg, Kaiserslautern, in Oberschlesien und im Ruhrgebiet zu Straßenkämpfen – an anderen Orten sogar zu Generalstreiks.
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Von René Kluge
Mit dem „Betriebsrätemodernisierungsgesetz“ will die Bundesregierung zum Ende ihrer Legislatur doch noch etwas für die betriebliche Mitbestimmung tun. Auf den ersten Blick sind die geplanten Änderungen im Betriebsverfassungsgesetz vielversprechend. Auf den zweiten Blick entpuppen sie sich jedoch größtenteils als Makulatur, mit einer Ausnahme.
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Unsere Ausgabe zum 1. Mai 2021 steht zum Download bereit:
Die Themen sind aktuell: Mietendeckel, Transformation, Tarifrunde IG Metall, Betriebsrätemodernisierungsgesetz, Homeoffice oder Saisonarbeit. Wir wünschen euch viel Spaß beim Lesen und freuen uns wie immer über Lob und Kritik. Eure Bundessprecherinnen und Bundessprecher
Die Ursachen für die schlechten Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt sind komplex, ein wichtiger Aspekt ist die abnehmende Organisationsmacht der Gewerkschaften, ausgelöst vor allem durch eine neoliberale Deregulierungspolitik. Prekäre Arbeit, Niedriglöhne und Hartz IV schwächen die Kampfkraft der Gewerkschaften. Dort, wo die Tarifbindung gering und die Organisationsmacht der Gewerkschaften schwach ist, liegen die Löhne unter dem Durchschnitt. DIE LINKE will unsichere Arbeit eindämmen und mit einem neuen Normalarbeitsverhältnis die Gewerkschaften stärken. Sich jedoch allein auf den Gesetzgeber zu verlassen, ist naiv. Tarif gibt’s nur aktiv – und flächendeckende Tarifverträge sind der beste Garant für gute Arbeit.
Wer von seiner Rente nicht leben kann, muss arbeiten, bis er stirbt. So einfach kann die Rentenpolitik der letzten 20 Jahre auf den Punkt gebracht werden. Altersarmut ist kein Einzelschicksal, sondern Folge einer Politik, die den Arbeitsmarkt in Unordnung gebracht und das Rentenniveau abgesenkt hat. In der Konsequenz war das die Aufkündigung des Solidarprinzips, das dem Generationenvertrag eingeschrieben war und als Rentenversicherung 125 Jahre lang Bestand hatte. Das sozialpolitische Versprechen war ein solidarisches Miteinander, in dem starke Schultern mehr leisten als schwache und Arbeitgeber zu gleichen Teilen ihren Beitrag zu den Sozialkassen leisten. Als BAG Betrieb & Gewerkschaft sagen wir: Die gesetzliche Rente muss wieder zum Zentrum der Alterssicherungspolitik werden und den Lebensstandard im Alter sichern.