Diskussionspapier für den Parteivorstand, Juni 2019

Bei der Europawahl verlor unsere Partei DIE LINKE drastisch bei Arbeitern, Angestellten, Arbeitslosen und Rentnern – und das obwohl wir für uns in Anspruch nehmen, deren Interessen zu vertreten. Mit Verlusten von vier Prozent unter Arbeitern, einem Prozent unter Angestellten, zwei Prozent unter Rentnern und drei Prozent unter Arbeitslosen setzt sich ein Trend fort, der sich bereits bei vorangegangenen Wahlen angedeutet hatte. Anders als die LINKE verliert die SPD bei diesem Klientel verdientermaßen. Die AfD dagegen verbucht Zuwächse und wird massiv von Arbeitern und Arbeitslosen gewählt. Bei den Arbeitslosen schneiden selbst die Grünen besser ab als die LINKE. Wenn uns das Fundament unserer Wähler abhandenkommt, dann muss das die Partei und ihre Gremien zum Nachdenken bringen.

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Der Kampf gegen rechts muss ein Kampf gegen die politische Entwurzelung und gegen die Ohnmacht sein. Der Diskurs der Ausgrenzung hat sich in den Köpfen derart verfestigt, dass er nicht allein durch die Kraft des besseren Argumentes über Bord geworfen wird. Vielmehr muss die Erkenntnis, dass die Grenze nicht zwischen drinnen und draußen, sondern zwischen oben und unten verläuft, aus einer realen Erfahrung in sozialen Kämpfen hervorgehen. Dafür haben die Gewerkschaften eine Schlüsselrolle. Gleichzeitig darf sich die LINKE nicht mit einer klassenunspezifischen Politik zufrieden geben, sondern muss sich um reale Klassenverankerung bemühen. Jenseits vom Kümmereranspruch muss es darum gehen, die Klasse zu organisieren und für Veränderung zu gewinnen.

Das komplette Thesenpapier als PDF: Anti-AfD-Thesen_B&G