POLITIK

Wir trauern um Sybille Stamm und Detlef Hensche

18. Dezember 2023  ERKLÄRUNGEN UND BESCHLÜSSE

Von Ulrike Eifler

In den vergangenen Tagen erreichte uns die Nachricht, dass mit Sybille Stamm und Detlef Hensche zwei engagierte Gewerkschafter und langjährige Mitglieder der Partei DIE LINKE verstorben sind. Auch der BundessprecherInnenrat der BAG Betrieb & Gewerkschaft nimmt Abschied von diesen beiden herausragenden Figuren der Gewerkschaftsbewegung. Sie hatten vor allem der Gewerkschaftslinken über viele Jahre ein Gesicht gegeben. Ganzen Beitrag lesen »

Linke Gewerkschaftspolitik auf der Höhe Zeit?

28. November 2023  DEBATTE / PARTEI, PARTEI IM GESPRÄCH

Von Ulrike Eifler

Gewerkschaftspolitik auf der Höhe der Zeit muss die strategischen Dilemmata der Gewerkschaften wahrnehmen und linke Impulse in die Strategiedebatte geben, meint unsere Bundessprecherin Ulrike Eifler in ihrem Beitrag für die Zeitschrift LuXemburg, den wir hier auf unserer Seite spiegeln. Dabei handelt es sich um eine Replik auf einen Beitrag von Daniel Weidmann, der ebenfalls im Artikel verlinkt ist. Ganzen Beitrag lesen »

Erklärung des BSPR der BAG Betrieb & Gewerkschaft

Wir sind betroffen über die Gewalt gegenüber Zivilisten, die im Nahen Osten sowohl die israelische als auch die palästinensische Zivilbevölkerung trifft. Der Angriff der Hamas hat unsägliches Leid über zahllose Familien und Freundeskreise gebracht und nicht nur Israel tief getroffen. Gleiches gilt für die palästinensische Zivilbevölkerung im Gazastreifen. Die Bombardierung des Gazastreifens durch die israelische Regierung ist eine Kollektivbestrafung und stellen ein Kriegsverbrechen dar. Ganzen Beitrag lesen »

Arbeitsmarkt: Millionen Vollzeitbeschäftigte im Niedriglohn

02. Oktober 2023  AUS DEM BUNDESTAG, KLEINE ANFRAGEN

Der Niedriglohnsektor schrumpft: Aber Mindestlohnerhöhung auf 12 Euro und Fachkräftemangel zum Trotz, stecken noch immer 3,6 Millionen Vollzeit-Beschäftigte in ihm fest – vor allem Frauen und Beschäftigte in Ostdeutschland. Das ergab eine Anfrage von Susanne Ferschl im Namen der Fraktion DIE LINKE an die Bundesregierung. Jedoch dürften aber weit mehr Beschäftigte real weniger im Portemonnaie gehabt haben. Denn während der Anstieg der Löhne mit 3,7 Prozent nahezu unverändert blieb, stiegen die Verbraucherpreise doppelt und die Nahrungsmittelpreise mehr als vier Mal so stark wie im Vorjahr. Die Ergebnisse der Anfrage findet ihr hier. Ganzen Beitrag lesen »

Sachgrundlose Befristungen verharren auf hohem Niveau

18. September 2023  AUS DEM BUNDESTAG, KLEINE ANFRAGEN

Von Jan Richter

»Befristete Beschäftigung in Deutschland« lautet die Anfrage, die Susanne Ferschl im Namen der Fraktion DIE LINKE an die Bundesregierung gestellt hat. Die anhaltend hohe Zahl der Befristungen ist alarmierend und passt so gar nicht zum beklagten Fachkräftemangel, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, nachdem sie sich die Antwort angeschaut hat. Es verstoße zudem gegen jedes Verständnis von guter Arbeit, Arbeitsverträge ohne Vorliegen eines Grundes zu befristen. Die Ergebnisse der Anfrage findet ihr hier. Ganzen Beitrag lesen »

Ahoi, Mitbestimmung: Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales

08. September 2023  AHOI MITBESTIMMUNG, AUS DEM BUNDESTAG

Von Jan Richter

Am 18.September findet im Ausschuss für Arbeit und Soziales die öffentliche Anhörung zu den Anträgen der Fraktion DIE LINKE  zum Thema Mitbestimmung statt. Geladen ist ein Potpourri aus Kapital und Arbeit, das wird ein Fest. Öffentlich heißt: Wer interessiert ist, kann vorbeikommen. Wie das geht, wer da alles auftaucht und was die anderen Parteien zum Thema zu sagen haben, hat unser Bundessprecher Jan Richter in einem Beitrag zusammengefasst. Ahoi, Mitbestimmung! Ganzen Beitrag lesen »

Nachruf Barbara Borchardt

17. August 2023  ERKLÄRUNGEN UND BESCHLÜSSE

Liebe Genossinnen und Genossen, Barbara Borchardt ist am vergangenen Freitag im Alter von 67 Jahren viel zu früh verstorben. Die Nachricht von ihrem Tod hat uns tief getroffen. Unser Mitgefühl gilt ihren Angehörigen, engsten Freunden und Weggefährten.

Barbara war nicht nur eine umtriebige und erfahrene Kommunal- und Landespolitikerin, sie war auch jahrzehntelang aktives Mitglied der BAG Betrieb & Gewerkschaft und hat unsere Arbeitsgemeinschaft sowohl im Präsidium des Bundesausschusses als auch auf Parteitagen gut vertreten.

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Fachkräfte-Einwanderung: „Die Ampel geizt mal wieder nicht mit Superlativen“

01. Juli 2023  AUS DEM BUNDESTAG

Letzte Woche hat der Bundestag die Fachkräfte-Einwanderung reformiert. Susanne Ferschl ist stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und deren Sprecherin für Gute Arbeit. Im Gespräch mit uns geht sie mit der Bundesregierung hart ins Gericht. Zwar sei es grundlegend richtig, die Einwanderung ausländischer Fachkräfte zu erleichtern, die Ampel habe aber nicht genug unternommen, um Einwanderung in prekäre Beschäftigung zu unterbinden. Unterbietungswettkämpfe am Arbeitsmarkt werden so nicht verhindert, sondern weiter befördert, sagt sie im Gespräch mit unserem Bundessprecher Jan Richter Ganzen Beitrag lesen »

In den Gewerkschaften die Debatte zu Krieg und Frieden führen

Von Ulrike Eifler, Thomas Händel und Robert Weißenbrunner  

Seit über einem Jahr tobt der Krieg in der Ukraine. Und obwohl er gravierende Auswirkungen auf die abhängig Beschäftigten hat, spielt er in der gewerkschaftlichen Diskussion allenfalls eine marginale Rolle. Doch die globale Krisensituation ist zu tief und die Zerstörung des Planeten zu sehr in greifbarer Nähe, als dass sich die Gewerkschaftsbewegung auf ein stillschweigendes Tolerieren zurückziehen darf. In einem Beitrag für die Juni-Ausgabe des Sozialismus argumentieren Ulrike Eifler, Thomas Händel und Robert Weißenbrunner, warum die Gewerkschaften sich in die politische Debatte einmischen müssen und verweisen auf die Friedenskonferenz am 23./24. Juni im Gewerkschaftshaus in Hanau. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE fordert Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung

Von Jan Richter

Besser mit Tarifvertrag! Weiß auch die EU und schreibt in der Mindestlohn-Richtlinie vor, dass jeder Mitgliedstaat mit einer Tarifbindung unter 80% konkrete Maßnahmen zur schrittweisen Erhöhung der tarifvertraglichen Abdeckung zu erstellen hat. Und weil die Bundesregierung nicht in die Pötte kommt, prescht die DIE LINKE im Bundestag am Donnerstag vor und legt einen Aktionsplan zur Stärkung der Tarifbindung vor. Ab 13:00 Uhr, in die Debatte geht für uns Pascal Meiser. Ganzen Beitrag lesen »