Turnusmäßig alle vier Jahre finden in Deutschland die wichtigsten Wahlen der Arbeitswelt statt: Betriebsratswahlen. 2018 war es wieder soweit. Wie die Beteiligung in den Betrieben ausfiel, was wir über die Ergebnisse wissen und welchen Einfluss „rechte Listen“ hatten, berichtet Andreas Nolte.
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Seit ihrem Start 2013 in Stuttgart hat sich die Streikkonferenz zu der wohl größten „linksgewerkschaftlichen“ Konferenz seit Jahrzehnten entwickelt – mit über 600 Teilnehmenden bei den Folgekonferenzen in Hannover und Frankfurt. Nun steht vom 15. bis 17. Februar 2019 in Braunschweig die 4. Konferenz dieser Reihe an. Ausgerichtet wird sie erneut von der Rosa-Luxemburg-Stiftung zusammen mit Gliederungen lokaler Gewerkschaften. An der Zunahme dieser Mitveranstalter lässt sich die wachsende Bedeutung der Konferenzen ablesen: war es 2013 nur ver.di Stuttgart, sind in Braunschweig neben dem ver.di-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen auch die Verwaltungsstellen Braunschweig, Wolfsburg und Salzgitter-Peine der IG Metall dabei sowie NGG, GEW und der DGB aus der Region.
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Von Jana Seppelt
Anfang 2015 gab es erste Überlegungen für eine Kampagne zur Verbesserung des Tarifvertrages für studentische Beschäftigte, der für alle Berliner Hochschulen gilt. Dieser lag 17 Jahre brach, das hieß 30 Prozent Reallohnverlust – und dann wurde Anfang der 2000er Jahre auch noch das Weihnachtsgeld gestrichen.
von Jan Richter
Seit der Bundestagswahl streitet DIE LINKE über Migration und Flucht. Dabei wird derweil ein Mitgliederentscheid vorangetrieben, der das Potential hat, die Partei tatsächlich zu spalten: Der zum emanzipatorischen bedingungslosen Grundeinkommen; kurz BGE.
Lohndumping, prekäre Arbeit und Arbeitsverdichtung sind an deutschen Hochschulen Normalzustand: Auslagerungen von Reinigung und Hausmeistertätigkeiten; Lehrbeauftragte, die ständige Lehre ohne soziale Absicherung für zu niedrige Honorare machen; WissenschaftlerInnen, die ewig mit befristeten Verträgen arbeiten; zunehmend sachgrundlose Befristung auch im wissenschaftsunterstützenden Bereich. Prekäre Beschäftigung breitet sich aus, und am Ende herrscht eine „Flaschenhalsproblematik“: Existenzielle Konkurrenz um die wenigen professoralen Dauerstellen.
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Der Kampf gegen rechts muss ein Kampf gegen die politische Entwurzelung und gegen die Ohnmacht sein. Der Diskurs der Ausgrenzung hat sich in den Köpfen derart verfestigt, dass er nicht allein durch die Kraft des besseren Argumentes über Bord geworfen wird. Vielmehr muss die Erkenntnis, dass die Grenze nicht zwischen drinnen und draußen, sondern zwischen oben und unten verläuft, aus einer realen Erfahrung in sozialen Kämpfen hervorgehen. Dafür haben die Gewerkschaften eine Schlüsselrolle. Gleichzeitig darf sich die LINKE nicht mit einer klassenunspezifischen Politik zufrieden geben, sondern muss sich um reale Klassenverankerung bemühen. Jenseits vom Kümmereranspruch muss es darum gehen, die Klasse zu organisieren und für Veränderung zu gewinnen.
Das komplette Thesenpapier als PDF: Anti-AfD-Thesen_B&G
Eintreten für Demokratie statt Denunziation – BAG Betrieb & Gewerkschaft an der Seite der Lehrkräfte
In kurzer Folge hat die AfD in mehreren Bundesländern Internetportale freigeschaltet, die dazu auffordern, vermeintliche Verstöße gegen die Neutralitätspflicht von Lehrkräften an Schulen (in Baden-Württemberg auch an Hochschulen) zu melden, zum Teil sogar unter namentlicher Nennung der betroffenen Personen.
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24. November (12:00-18:30 Uhr) bis 25. November (9:00-13:30 Uhr)
Tagungsort: Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin
Am Samstag diskutiert Susanne Ferschl (stv. Fraktionsvorsitzende von DIE LINKE im Bundestag) mit uns über den neoliberalen Umbau der Unternehmen in Europa und was das aktuelle Europa für Arbeitnehmer/innen bedeutet. Vom Politikwissenschaftler Benjamin Opratko hören wir ein Referat über die autoritäre Transformation in Österreich und deren Auswirkungen auf Ökonomie und Gesellschaft, ebenfalls mit Ausblick auf Europa.
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Beschluss der 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE vom 8. bis 10. Juni 2018 in Leipzig
Wir werden wir künftig leben und arbeiten? Das ist die zentrale Frage, die sich die Menschen im Angesicht tiefgreifender gesellschaftlicher Umbrüche stellen. Die Unsicherheit ist groß. Die Widersprüche treten immer deutlicher hervor:
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Ulrike Eifler: Kandidatur für den Parteivorstand
Zur Person:
Kommt nach Stuttgart! Am 14./15. Juni ins Gewerkschaftshaus zur Konferenz für den Frieden: Programm + Anmeldung
Um den in der Welt der Arbeit aktiven Partei-Mitgliedern konkrete Angebote zur Vernetzung machen zu können, haben wir eine Datenbank eingerichtet. Du bist aktiv in der Gewerkschaft oder im Betrieb? Dann trag dich ein: Formular
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Im Juni fand im Gewerkschaftshaus in Hanau eine Konferenz für den Frieden statt. Hier findet ihr einen Bericht dazu und eine Dokumentation der einzelnen Beiträge: Den Frieden gewinnen!
Jährlich werden 2,4 Millionen Beschäftigte um den Mindestlohn geprellt. Das ist Wirtschaftskriminalität. Zeit, zu handeln:
Meldeportal gegen Mindestlohnbetrug
Barbara Borchardt ist am 11. August im Alter von 67 Jahren verstorben. Sie hat die BAG Betrieb & Gewerkschaft geprägt wie keine andere. Mach’s gut, Barbara!
