Auf dem Parteitag in Erfurt wählen wir einen neuen Vorstand. Im Netz war bereits einiges über die vier aussichtsreichsten Kandidaturen für den Parteivorsitz zu lesen. Wir haben bei Janine, Heidi, Martin und Sören nachgefragt, was sie dazu bewogen hat und darüber hinaus auch, was uns sonst noch wichtig erschien. Partei im Gespräch: Wir fragen nach, sie antworten. Heute im Interview: Martin Schirdewan
Auf dem Parteitag in Erfurt wählen wir einen neuen Vorstand. Im Netz war bereits einiges über die vier aussichtsreichsten Kandidaturen für den Parteivorsitz zu lesen. Wir haben bei Janine, Heidi, Martin und Sören nachgefragt, was sie dazu bewogen hat und darüber hinaus auch, was uns sonst noch wichtig erschien. Partei im Gespräch: Wir fragen nach, sie antworten. Heute im Interview: Sören Pellmann
von Florian Witte
Im Knesebeck-Verlag erschien kürzlich ein Buch mit dem Titel Drecksarbeit – Geschichten aus dem Maschinenraum unseres bequemen Lebens. Thema sind die weltweiten Arbeitsbedingungen. Sie machen deutlich, wie sehr unser täglicher Konsum auf der weltweiten Ausbeutung von Mensch und Natur beruht. Autor Jan Stremmel hat sich zur Recherche auf fünf verschiedenen Kontinenten in die „Drecksarbeit“ begeben und die furchtbarsten Jobs angenommen, die man sich vorstellen kann. Bildreich schildert er den Arbeitsalltag der Beschäftigten zwischen Lohndumping, fehlendem Arbeitsschutz und Prekarität. Sie sind das Ergebnis des globalisierten Kapitalismus und das Gegenstück zu unserer bunten Konsumwelt.
Heute entscheidet der Bundestag über die Erhöhung des Mindestlohns. DIE LINKE wird diesem Gesetz zustimmen. Warum ihr das aber einiges abverlangt, welche Kröte SPD, Grüne und FDP darin platziert haben und worauf es jetzt bei der Durchsetzung ankommt, erklärt Susanne Ferschl im Interview. Im Gespräch mit unserem Bundessprecher Jan Richter erinnert die Vize-Chefin der Bundestagsfraktion DIE LINKE aber auch daran, dass wir bei aller Freude über die 12 Euro nicht vergessen dürfen, warum der Bundestag sich überhaupt mit gesetzlichen Lohnuntergrenzen befassen muss.
Mit dem größten Braunkohlerevier Europas und einer hohen Konzentration energieintensiver Industrien ist NRW der Hotspot der Transformation. Das Sondierungspapier von CDU und Grünen bleibt in den Fragen von Strukturwandel und Transformation jedoch unverbindlich. Insbesondere die wichtige Frage nach der Finanzierung wird nicht beantwortet. Doch die Herausforderungen sind zu groß und zu einschneidend, um mit politischer Halbherzigkeit darauf zu reagieren, sagt unsere Bundessprecherin Ulrike Eifler und meint: In den nächsten fünf Jahren muss sich außerhalb des Landtages eine soziale Opposition formieren, damit Strukturwandel und Transformation im Interesse der Beschäftigten gelingen. Ganzen Beitrag lesen »
Einschätzung zum Ausgang der Landtagswahl von Ulrike Eifler
Die Landtagswahl 2022 war die dritte Wahl in Folge, die für den Landesverband NRW mit schlechten Ergebnissen ausgegangen ist. Innerhalb von nur zwei Jahren haben wir zunächst mit der Kommunalwahl, dann mit der Bundestagswahl und schließlich mit der Landtagswahl drei Wahlkämpfe auf die Beine gestellt. Alle drei Wahlkämpfe mündeten in einen gemeinsamen Kraftakt, doch sie waren im Ergebnis ernüchternd und haben zur politischen Erschöpfung vieler Genossinnen und Genossen beigetragen. Die Strömungskämpfe und eine mit Pandemie, Krieg und Inflation komplexer werdende politische Situation haben ihr übrigens getan.
Zum Tag der Pflegenden am 12. Mai fordert die Fraktion DIE LINKE im Bundestag für Beschäftigte im Krankenhaus Entlastung und zudem eine tarifliche Absicherung für die Kolleginnen und Kollegen in der Langzeitpflege. Über die Hintergründe haben wir mit Ates Gürpinar gesprochen, dem Sprecher für Pflege- und Krankenhauspolitik der Bundestagsfraktion. Das Gespräch führte unser Bundessprecher Jan Richter.
Nach der Corona-Pandemie sind wir mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die ukrainische Bevölkerung konfrontiert. Es kann keinen Zweifel daran geben, diesen Angriffskrieg zu verurteilen und das Selbstverteidigungsrecht der ukrainischen Bevölkerung anzuerkennen.
Es darf aber ebenso wenig Zweifel daran geben, dass wir uns dagegen stellen, die Folgen und Kriegskosten dieser Katastrophe in Deutschland auf den Rücken der Bevölkerung abzuwälzen, während bei Mineralölkonzernen und Rüstungslobbyisten die Kassen klingeln. Wenn der CDU-Vorsitzende und Wirtschaftslobbyist Friedrich Merz davon spricht, dass wir „wahrscheinlich den Höhepunkt unseres Wohlstands hinter uns“ haben, meint er nicht sich. Ganzen Beitrag lesen »
Es ist vollbracht: Wir haben neue Bundessprecherinnen und Bundessprecher – und auch noch ein paar alte. Die Briefwahlunterlagen sind ausgezählt und die neue Bande ist nun im Amt. Herzlichen Glückwunsch. Aufgrund der Corona-Pandemie mussten wir unsere Bundesdelegiertenkonferenz, die ursprünglich für den 20./21. November 2021 in Präsenz in Berlin geplant war, in die Weiten des Internet verschieben.
Antrag der Bundessprecherinnen und Bundessprecher der BAG Betrieb & Gewerkschaft an die Bundesdelegiertenkonferenz am 19. März 2022
Die sozialen und ökologischen Verwerfungen nehmen zu. Folgerichtig hat die Parteispitze darauf mit einem Papier zum Jahresauftakt reagiert. Wir begrüßen, dass die Vorsitzenden sich für eine linke Transformation aussprechen, die sozial UND klimagerecht ist. Unsere Antwort auf die drohende Klimakatastrophe ist eine sozial-ökologische Transformation, die den Klimaschutz in eine umfassende Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft einbettet. Soziale und ökologische Kämpfe müssen zusammengeführt werden.
Kommt nach Stuttgart! Am 14./15. Juni ins Gewerkschaftshaus zur Konferenz für den Frieden: Programm + Anmeldung
Um den in der Welt der Arbeit aktiven Partei-Mitgliedern konkrete Angebote zur Vernetzung machen zu können, haben wir eine Datenbank eingerichtet. Du bist aktiv in der Gewerkschaft oder im Betrieb? Dann trag dich ein: Formular
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Im Juni fand im Gewerkschaftshaus in Hanau eine Konferenz für den Frieden statt. Hier findet ihr einen Bericht dazu und eine Dokumentation der einzelnen Beiträge: Den Frieden gewinnen!
Jährlich werden 2,4 Millionen Beschäftigte um den Mindestlohn geprellt. Das ist Wirtschaftskriminalität. Zeit, zu handeln:
Meldeportal gegen Mindestlohnbetrug
Barbara Borchardt ist am 11. August im Alter von 67 Jahren verstorben. Sie hat die BAG Betrieb & Gewerkschaft geprägt wie keine andere. Mach’s gut, Barbara!
